Wusstet ihr: Grundrechte-Einschränkung ab 1. Juli 2023 ???
Der Hofrat
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was ist das für ein Wisch den das Tschapperl da hat
michael st.
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können SIe uns bitte mal eine Referenz nennen?
Onkel Onkel
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Es ist die Geschichte, als letztes Jahr das Infektionsschutzgesetz zusammen mit der Änderung im Stiftungsrecht als trojanisches Pferd durchgewunken wurde. 01.07.2023 betrifft das Stiftungsrecht.
bundestag.de/btd/19/309/1930938.pdf
Schade, dass solche Videos im Umlauf sind. Das gibt diesen Dumbos von Faktencheckern die Gelegenheit sich wieder zu profilieren.
Nein, das Infektionsschutzgesetz wurde …Mehr
Es ist die Geschichte, als letztes Jahr das Infektionsschutzgesetz zusammen mit der Änderung im Stiftungsrecht als trojanisches Pferd durchgewunken wurde. 01.07.2023 betrifft das Stiftungsrecht.
bundestag.de/btd/19/309/1930938.pdf
Schade, dass solche Videos im Umlauf sind. Das gibt diesen Dumbos von Faktencheckern die Gelegenheit sich wieder zu profilieren.
Nein, das Infektionsschutzgesetz wurde nicht „versteckt“ verschärft
Nein, die Grundrechtseinschränkungen sind nicht neu, die gelten seit Nov. 2020
bundestag.de/btd/19/309/1930938.pdf
Schade, dass solche Videos im Umlauf sind. Das gibt diesen Dumbos von Faktencheckern die Gelegenheit sich wieder zu profilieren.
Nein, das Infektionsschutzgesetz wurde nicht „versteckt“ verschärft
Nein, die Grundrechtseinschränkungen sind nicht neu, die gelten seit Nov. 2020
Fahrer von Ars
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»Digitalisierung der Stromnetze: Von Nachfrageorientierung zu Nachfragesteuerung
Die Bundesregierung will die Digitalisierung der Stromnetze durch den Einbau von Smart Metern – digitalen Stromzählern – mit einem neuen Gesetz vorantreiben. Endverbraucher würden dadurch zu kontinuierlichen Datenlieferanten. In anderen Ländern wird bereits die Fernabschaltung von elektrischen Geräten oder …Mehr
Die Bundesregierung will die Digitalisierung der Stromnetze durch den Einbau von Smart Metern – digitalen Stromzählern – mit einem neuen Gesetz vorantreiben. Endverbraucher würden dadurch zu kontinuierlichen Datenlieferanten. In anderen Ländern wird bereits die Fernabschaltung von elektrischen Geräten oder ganzen Anschlüssen mittels Smart Metern durch Stromnetzbetreiber vorgenommen. Bürger könnten zunehmend die Kontrolle über ihre Stromnutzung verlieren, wenn Algorithmen vorgeben, wer welche Geräte wann nutzen kann.«
Digitalisierung der Stromnetze: Von Nachfrageorientierung zu Nachfragesteuerung
