Pläne der Cannabislegalisierung verstoßen gegen internationales Recht
Die Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis verstoßen laut einem neuen Gutachten gegen internationales Recht.
„Die von der Bundesregierung geplante Legalisierung widerspricht völker- und europarechtlichen Vorgaben“, heißt es in der 53-seitigen wissenschaftlichen Ausarbeitung, die am Mittwoch in München vorgestellt wurde.
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (siehe Foto), sagte gegenüber der Tageszeitung DIE WELT: „Mit dem Projekt der Cannabis-Legalisierung wird die Bundesregierung in der EU und auch international scheitern und das ist gut so.“
Deutschland sei an europäische und internationale Vereinbarungen gebunden, „daran ändern auch die Koalitionsvereinbarungen zwischen Parteien nichts“.
Dem Gutachten zufolge verstoßen die Ampel-Pläne insbesondere gegen die Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Drogenbekämpfung: „Die UN-Drogenkontrollorgane bewerten eine umfassende Cannabis-Legalisierung der von der Bundesregierung geplanten Art in ständiger Entscheidungspraxis als vertragswidrigen Verstoß gegen die UN-Übereinkommen zur Drogenbekämpfung.“ Mit Blick auf das Europarecht sei zudem insbesondere der geplante staatliche oder staatlich lizenzierte Handel, Anbau und Verkauf von Cannabis zu anderen als wissenschaftlichen oder medizinischen Zwecken „unzulässig“.
Eigene Anmerkung: Gottseidank gibt es nun eine Bremse gegen die üblen Pläne der deutschen Ampelregierung.
Damit das deutsche Volk ihre miese Politik, die Deutschland auch wirtschaftlich in den Abgrund zieht, überhaupt noch ertragen kann, will die Regierung den Cannabis-Drogenkonsum freigeben. Cannabis zählt zu den weichen Drogen, aber durch längerfristigen Konsum wird das Gehirn matschig. Denken und zielgerichtet arbeiten, können die Cannabis-Konsumenten nicht mehr.
Die Freigabe des Cannabis-Konsums gefährdet vor allem Jugendliche, die dann garantiert keine Lehre oder Ausbildung mehr abschließen, sobald sie abhängig sind.
Das ist Frevel, was die Ampelregierung vorhat, da Cannabis sehr oft Einstiegsdroge für härtere Drogen ist.
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Quelle: DPolG: Die Polizei würde nicht entlastet werden
Entnommen aus Christliches Forum , Felizitas Küble