Impfpflicht in einer Gemeinde-Kita in Sachsen-Anhalt

Impfen oder nicht impfen? Für viele Eltern ist das eine Gewissensfrage. In einer Kita in Sachsen-Anhalt nun nicht mehr.

von Christian Ströhl
23. August 2018, 05:00 Uhr
Osterfeld | Die Entscheidung, ob Kinder geimpft werden oder nicht, obliegt hierzulande den Eltern. In Deutschland gibt es keine Impfpflicht, nur eine Impfempfehlung. Für Eltern in der Verbandsgemeinde Wethautal in Sachsen-Anhalt könnte sich eine Impfung der Kleinen jedoch "lohnen": In den Kindereinrichtungen des Wethautals erhalten nur geimpfte Kinder einen Platz.

Eine Familie legte dagegen nun Beschwerde ein.
"Wir werden an unserer Regelung festhalten"

Wie die "Mitteldeutsche Zeitung" am Dienstag berichtete, heißt es in der Kita-Benutzungssatzung der Gemeinde: "Vor Aufnahme eines Kindes in einer Tageseinrichtung ist der Impfschutz durch Vorlage des Impfausweises nachzuweisen. Die Sorgeberechtigten sind verpflichtet, den Impfschutz des Kindes regelmäßig zu kontrollieren und zu vervollständigen. Maßgeblich sind dabei die Empfehlungen der ständigen Impfkommission."
Die Verbandsgemeindebürgermeisterin Kerstin Beckmann (FDP) bezog dazu Stellung: "Wir wissen, dass sich hinter unserer Satzung eine Impfpflicht verbirgt und nicht nur eine Impfberatung, wie sie das Infektionsschutzgesetz vorsieht. Doch wir werden an unserer Regelung festhalten."
Impfpflicht war Wunsch
Einer Familie wurde aufgrund dieser Satzung nun ein Kita-Platz verwehrt. Die Eltern wandten sich nun an das zuständige Jugendamt. "Wir rechnen damit, dass unsere Satzung von der Kommunalaufsicht als rechtswidrig erklärt wird. Doch wir werden diese nur durch ein Gericht kippen lassen“, so die Bürgermeisterin gegenüber der "MZ". Und das nicht nur, weil die Kita-Satzung des Wethautals aus dem Jahre 2013 stammt und damit älter ist als die neueste Fassung des Infektionsschutzgesetzes, das nur eine Impfberatung vorsieht. Vor allem sei der Wunsch nach einem verpflichtenden Krankheitsschutz durch Impfung bei der Erarbeitung der Satzung von den Eltern selbst gekommen, heißt es in dem Bericht weiter. "Von uns aus sehen wir jedenfalls keine Veranlassung, die Satzung zu ändern", so Kerstin Beckmann
41.000 Masern-Infizierte
Erst am Montag wurde bekannt, dass die Zahl der Masernerkrankungen in der europäischen Region immens gestiegen ist. Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag in Kopenhagen mitteilte, haben sich im ersten Halbjahr 2018 mehr 41.000 Kinder und Erwachsene mit Masern infiziert. Mindestens 37 Todesfälle seien erfasst worden. Im gesamten Jahr 2017 waren in der WHO-Region Europa 23.927 Menschen erkrankt, 2016 waren es 5273.

– Quelle: www.svz.de/…/Impfpflicht-in-… ©2019