Keiner wollte es hören, ...
1.Sargnagel
Neues deutsches WHO-Gesetz hebelt Grundrechte aus
11. August 2025 von Thomas Oysmüller
Die deutsche Bundesregierung bereitet das Gesetz vor, das die geänderten WHO-Richtlinien in nationales Gesetz gießt. Der Entwurf zielt darauf ab, die körperliche Unversehrtheit einschränken zu können, die staatliche Souveränität abzubauen und der WHO mehr Macht zuzuschieben.
Die Frist zum Einspruch gegen die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation ist abgelaufen. Einzelne Staaten haben einen Widerspruch angemeldet – darunter unter anderem die USA, Italien, Israel und teilweise sogar auch Österreich – Deutschland, das ein Treiber der WHO-Machterweiterung ist, nicht. Stattdessen hat man bereits einige Tage vor dem Ende der Einspruchsfrist das entsprechende Gesetz verabschiedet.
Denn die geänderten Gesundheitsvorschriften brauchen, anders als der Pandemievertrag, nationale Ratifizierung: Nationale Gesetze müssen …More