Die Begründung für das Kompaktverbot ist jetzt öffentlich. Sie ist noch viel dünner als befürchtet. Erschreckend, mit wie wenig juristischer Substanz die Innenministerin die Pressefreiheit angreift. Mathias Brodkorb zerpflückt die Begründung.
berliner-zeitung.de
Faesers Compact-Verbot und was der Hausmeister des Magazins damit zu tun hat
In dieser Woche hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Monatsmagazin „Compact“ des Publizisten Jürgen Elsässer verboten …
Müsste eigentlich im Eilverfahren schon geklärt sein. In wenigen Tagen. Kein Bundesverwaltungsrichter wird seine Karriere aufs Spiel setzen und das völlig rechts- und verfassungswidrige Faeser-Konstrukt abnicken. Vor allen Dingen auch deshalb nicht, weil Trump bald wieder da ist und die Tage der Ampel gezählt sind. Ein Richter, der in dieser Situation politisch korrekte Rechtsbeugung begeht, müsste …Mehr
Müsste eigentlich im Eilverfahren schon geklärt sein. In wenigen Tagen. Kein Bundesverwaltungsrichter wird seine Karriere aufs Spiel setzen und das völlig rechts- und verfassungswidrige Faeser-Konstrukt abnicken. Vor allen Dingen auch deshalb nicht, weil Trump bald wieder da ist und die Tage der Ampel gezählt sind. Ein Richter, der in dieser Situation politisch korrekte Rechtsbeugung begeht, müsste schon einen Kopfschuss haben, so wie Trump ihn eigentlich haben sollte.
Das Magazin war zweifellos eine Bereicherung (und wird es hoffentlich bald wieder sein.) Obwohl es in letzter Zeit doch ein bisschen arg „prollig“ und zu oberflächlich daherkam. Ein bisschen auf BILD und Ballermann 6-Niveau… Auch das verhökern von Höcke-Silbertaler fand ich irgendwie schon etwas befremdlich… Früher gab es ein paar gute Sonderhefte und lesenswerte Artikel.
Weh denen, die Unheil planen und böse Taten auf ihren Lagern! Buch Micha 2,1-5. Weh denen, die Unheil planen und böse Taten auf ihren Lagern! Wenn es Tag wird, führen sie es aus; denn sie haben die Macht dazu. Sie wollen Felder haben und reißen sie an sich, sie wollen Häuser haben und bringen sie in ihren Besitz. Sie wenden Gewalt an gegen den Mann und sein Haus, gegen den Besitzer und sein Eigentum. …Mehr
Weh denen, die Unheil planen und böse Taten auf ihren Lagern!
Buch Micha 2,1-5. Weh denen, die Unheil planen und böse Taten auf ihren Lagern! Wenn es Tag wird, führen sie es aus; denn sie haben die Macht dazu. Sie wollen Felder haben und reißen sie an sich, sie wollen Häuser haben und bringen sie in ihren Besitz. Sie wenden Gewalt an gegen den Mann und sein Haus, gegen den Besitzer und sein Eigentum. Darum – so spricht der HERR: Seht, ich plane Unheil gegen diese Sippe, aus dem ihr nicht mehr herausziehen könnt eure Hälse; und ihr werdet den Kopf nicht mehr so hoch tragen; denn es wird eine böse Zeit sein. An jenem Tag macht man über euch ein Sprichwort und man wird eine bittere Klage klagen. Man sagt: Vernichtet sind wir, vernichtet! Der Anteil meines Volkes wird veräußert. Ach, wie entzieht man ihn mir! Treulosen teilt man unsere Felder zu. Darum wird es keinen mehr für dich geben, der die Messschnur auf den Losanteil wirft in der Versammlung des HERRN.
Wacht auf! . Das Verbot ist kein Zeichen von Stärke, sondern in Wahrheit von politischer Schwäche. Es erfolgt zu einer Zeit, in der es der Bundesregierung immer weniger gelingt, die Bürger von ihrer Politik zu überzeugen.Mehr
Wacht auf!
. Das Verbot ist kein Zeichen von Stärke, sondern in Wahrheit von politischer Schwäche. Es erfolgt zu einer Zeit, in der es der Bundesregierung immer weniger gelingt, die Bürger von ihrer Politik zu überzeugen.
Ein Verlust ist das Maganin durchaus, hat ja doch über einiges aufgeklärt, wenn auch nicht so tiefgehend wie etwa die Schweizer Express-Zeitung. Eine Pressefreiheit hat es natürlich noch nie gegeben und wird es auch nie geben. Es kann sich doch eine Regierung – ich meine die wirklich Regierenden – keine schlechte Meinung über sich leisten. Jede Meinung gleich zu verfolgen würde aber als allzu …Mehr
Ein Verlust ist das Maganin durchaus, hat ja doch über einiges aufgeklärt, wenn auch nicht so tiefgehend wie etwa die Schweizer Express-Zeitung.
Eine Pressefreiheit hat es natürlich noch nie gegeben und wird es auch nie geben. Es kann sich doch eine Regierung – ich meine die wirklich Regierenden – keine schlechte Meinung über sich leisten. Jede Meinung gleich zu verfolgen würde aber als allzu niederschmetternd wahrgenommen werden. Darum verfolgt man Meinungen erst dann, wenn sie hoffähig werden, und offenbar ist das bei Compact jetzt geschehen.
