Der Chef des Verfassungsschutzes schrieb unlängst, auch „unterhalb der strafrechtlichen Grenzen“ könnten „Meinungsäußerungen verfassungsschutzrechtlich von Belang sein“, wenn etwa „zulässige Kritik“…Mehr
Der Chef des Verfassungsschutzes schrieb unlängst, auch „unterhalb der strafrechtlichen Grenzen“ könnten „Meinungsäußerungen verfassungsschutzrechtlich von Belang sein“, wenn etwa „zulässige Kritik“ in „aggressive, systematische Delegitimierung staatlichen Handelns“ umschlage.
Und was ist das? Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es, die „Delegitimierung des Staates“ erfolge „oft nicht über eine offene Ablehnung der Demokratie als solche, sondern über eine ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie Institutionen des Staates“.
Konkret: Wer sich über Baerbock und ihre ständigen Versprecher lustig macht oder seriell Habecks nicht vorhandene Wirtschaftskompetenz kritisiert, handelt potenziell verfassungsfeindlich.
Die Demokratie in unserem Land ist in größter Gefahr.
Quelle
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
Martin Sichert Infokanal
Und was ist das? Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es, die „Delegitimierung des Staates“ erfolge „oft nicht über eine offene Ablehnung der Demokratie als solche, sondern über eine ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie Institutionen des Staates“.
Konkret: Wer sich über Baerbock und ihre ständigen Versprecher lustig macht oder seriell Habecks nicht vorhandene Wirtschaftskompetenz kritisiert, handelt potenziell verfassungsfeindlich.
Die Demokratie in unserem Land ist in größter Gefahr.
Quelle
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
Martin Sichert Infokanal
string master
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Da müssen sich die comedian aber vorsehen.......
Über Witzfiguren werden immer Witze gemacht.
Dann bin ich ja froh, dass über mich keine Witze gemacht werden....nein eigentlich bin ich darüber gar nicht froh.
Wer ist denn auf dieser Welt keine "Witzfigur" ?
Können Sie mir eine nennen?Mehr
Dann bin ich ja froh, dass über mich keine Witze gemacht werden....nein eigentlich bin ich darüber gar nicht froh.
Wer ist denn auf dieser Welt keine "Witzfigur" ?
Können Sie mir eine nennen?
Wer ist denn auf dieser Welt keine "Witzfigur" ?
Können Sie mir eine nennen?
Klaus Heid
- Melden
Kommentar ändern
Kommentar entfernen
Über Honecker wurden immer Witze gemacht...