„Irreführung!“ Professoren laufen Sturm gegen Merkel-Lüge
Der Völkerrechtler Prof. Frank Schorkopf von der Universität Göttingen (Foto), der Hamburger Staatsrechtler Prof. Reinhard Merkel, sowie der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen und Prof. Jan Henrik Klement, Staatsrechtler an der Universität Mannheim, bezichtigen die Regierung der Irreführung in Bezug auf den Migrationspakt.
Gleich vier deutsche Professoren laufen Sturm gegen die „Mutter allen Migrationsübels“:
VÖLKERRECHTLER Prof. Frank Schorkopf (48), Göttingen
STAATSRECHTLER Prof. Reinhard Merkel (68), Hamburg
VÖLKERRECHTLER Prof. Matthias Herdegen (61), Bonn
STAATSRECHTLER Prof. Jan Henrik Klement (43), Mannheim
Professor Schorkopf zum „Spiegel“: Illegale können (jetzt) zu legalen Migranten gemacht werden … Ständig werden die Menschenrechte der Migranten betont, nicht aber die Menschenrechte der eigenen Bürger: Wenn in Duisburg oder Neukölln die Kriminalität steigt … Wenn es kaum noch Wohnungen gibt, weil die Migranten sie brauchen … Wenn in den Grundschulen die Kinder kaum noch Deutsch können …
Professor Merkel (nicht im Entferntesten …) im Deutschlandfunk (DLF): Die Bundesregierung (GröKaz) betreibe „suggestive Irreführung“. Natürlich werde der Pakt eine „Sogwirkung auslösen“ … Wird sich die Migration aus armen in wohlhabende Staaten deutlich verstärken … Wir werden vor allem aus Afrika neue Migrationswellen kriegen … Die Erwartung, der Pakt senke den Migrationsdruck sei „blauäugig“ … Er wird „ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben“ … Und dann „wirklich rechtlich verbindlich“ sein …
Professor Herdegen in der WELT: In den 32 Seiten des Paktes verschwinden die eigentlichen Probleme… Es ist KEIN Pakt ZUR Migration, sondern ein Pakt FÜR Migration … Sein finaler Hexenhammer gegen Merkel: „Wir bewegen uns in Richtung „Recht auf Einwanderung“. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte spricht bereits von diesem „Recht.
Professor Klement zu BILD: Nicht rechtsverbindlich heißt ja nicht, dass der Pakt nicht wirkungslos bleibt. „Verwaltungsvorschriften“ werden das „Soft Law“ schnell in „Hartes Recht“ umsetzen. Und: Der politische Mechanismus zur Durchsetzung des Paktes ist längst gegeben: Die Einrichtung eines „Überprüfungsforums Internationale Migration“ durch die UN-Generalversammlung.
Und da war Deutschland (nach den USA) immer schon der größte Zahler.
www.pi-news.net/…/irrefuehrung-pr…
Gleich vier deutsche Professoren laufen Sturm gegen die „Mutter allen Migrationsübels“:
VÖLKERRECHTLER Prof. Frank Schorkopf (48), Göttingen
STAATSRECHTLER Prof. Reinhard Merkel (68), Hamburg
VÖLKERRECHTLER Prof. Matthias Herdegen (61), Bonn
STAATSRECHTLER Prof. Jan Henrik Klement (43), Mannheim
Professor Schorkopf zum „Spiegel“: Illegale können (jetzt) zu legalen Migranten gemacht werden … Ständig werden die Menschenrechte der Migranten betont, nicht aber die Menschenrechte der eigenen Bürger: Wenn in Duisburg oder Neukölln die Kriminalität steigt … Wenn es kaum noch Wohnungen gibt, weil die Migranten sie brauchen … Wenn in den Grundschulen die Kinder kaum noch Deutsch können …
Professor Merkel (nicht im Entferntesten …) im Deutschlandfunk (DLF): Die Bundesregierung (GröKaz) betreibe „suggestive Irreführung“. Natürlich werde der Pakt eine „Sogwirkung auslösen“ … Wird sich die Migration aus armen in wohlhabende Staaten deutlich verstärken … Wir werden vor allem aus Afrika neue Migrationswellen kriegen … Die Erwartung, der Pakt senke den Migrationsdruck sei „blauäugig“ … Er wird „ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben“ … Und dann „wirklich rechtlich verbindlich“ sein …
Professor Herdegen in der WELT: In den 32 Seiten des Paktes verschwinden die eigentlichen Probleme… Es ist KEIN Pakt ZUR Migration, sondern ein Pakt FÜR Migration … Sein finaler Hexenhammer gegen Merkel: „Wir bewegen uns in Richtung „Recht auf Einwanderung“. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte spricht bereits von diesem „Recht.
Professor Klement zu BILD: Nicht rechtsverbindlich heißt ja nicht, dass der Pakt nicht wirkungslos bleibt. „Verwaltungsvorschriften“ werden das „Soft Law“ schnell in „Hartes Recht“ umsetzen. Und: Der politische Mechanismus zur Durchsetzung des Paktes ist längst gegeben: Die Einrichtung eines „Überprüfungsforums Internationale Migration“ durch die UN-Generalversammlung.
Und da war Deutschland (nach den USA) immer schon der größte Zahler.
www.pi-news.net/…/irrefuehrung-pr…