Tesa
8975
nzz.ch

Kampf gegen Hass im Internet: Bedrohung für Grundrechte

Die Befugnisse der deutschen Sicherheitsbehörden sollen deutlich erweitert werden. Es handelt sich um weit mehr als eine Verschärfung des …
Marcus (Mars)
a.t.m. aber lässt du denn auch andere Meinungen zu?
a.t.m
@Marcus (Mars) Meinungen oder blasphemische frevlerische Beleidigungen dessen das einen Christen Heilig ist nur um zu provozieren?? Das Spektrum ist hier sehr groß!
Gottes und Mariens Segen auf allen WegenMehr
@Marcus (Mars) Meinungen oder blasphemische frevlerische Beleidigungen dessen das einen Christen Heilig ist nur um zu provozieren?? Das Spektrum ist hier sehr groß!

Gottes und Mariens Segen auf allen Wegen
Faustine 15
Susi 47 warum haben sie mich blockiert?
SCIVIAS+
Ja der Kriegerische Plantet MARS hat gestern wieder zugeschlagen, ( Nicht vergessen DIENSTAG ist dem Planeten MARS vorbehalten ) Wer es fassen kann der fasse es. UND SEID SCHON MAL AUF DEM 24 DEZEMBER VORGEWARNT, Nicht das es dann Mord und Totschlag gibt. 🙏
a.t.m
Die Gestapo wäre vor Neid erblasst, wenn sie damals gewusst hätte wie erfolgreich die Meinungsfreiheit in der heutigen Zeit unterdrückt wird. George Orwells "Big Brother is watching you" ist Realität geworden, und die Masse der Herde jubelt zustimmend. Erinnert mich an Martin Niemöller
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten …Mehr
Die Gestapo wäre vor Neid erblasst, wenn sie damals gewusst hätte wie erfolgreich die Meinungsfreiheit in der heutigen Zeit unterdrückt wird. George Orwells "Big Brother is watching you" ist Realität geworden, und die Masse der Herde jubelt zustimmend. Erinnert mich an Martin Niemöller

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

Gottes und Mariens Segen auf allen Wegen
Dixit Dominus
In diesem Zusammenhang gibt es einen wunderbar passenden Spruch: Den einen Grund, den hat man, den anderen, den nennt man. So auch in diesem Fall: Ein diffuser Kampf gegen Hass im Internet wird vorgeschoben, in Wirklichkeit geht es darum, die immer stärker werdende Unzufriedenheit mit der derzeitigen Politik und den Zuständen, die sie herbeigeführt hat, die sich vor allem im Internet manifestiert …Mehr
In diesem Zusammenhang gibt es einen wunderbar passenden Spruch: Den einen Grund, den hat man, den anderen, den nennt man. So auch in diesem Fall: Ein diffuser Kampf gegen Hass im Internet wird vorgeschoben, in Wirklichkeit geht es darum, die immer stärker werdende Unzufriedenheit mit der derzeitigen Politik und den Zuständen, die sie herbeigeführt hat, die sich vor allem im Internet manifestiert, zu kontrollieren d. h. die Kritiker mundtot zu machen. Hass ist außerdem kein juristischer Begriff, er kann wie Kaugummi gedehnt werden wie es beliebt. Hass kann alles sein, was den Gesellschaftszerstörern im Weg ist. Morddrohungen und Gutheißen von Gewaltverbrechen sind auch "im wirklichen Leben" Delikte, die geahndet werden. Es braucht keine eigene Internet-Gesetzgebung und schon gar keine Verschärfung der bisherigen Gesetze. Diese sind bloß auf das Internet anzuwenden. Was wollen die Behörden mit Passwörtern? Um im Account der Betreffenden herumzuschnüffeln?
Gestas
Schon wieder der saarländischer Troll.
Troll @dreihundert3 bitte verlassen sie das Forum
BluePepper
"Eine der vorgeschlagenen gesetzlichen Verschärfungen betrifft E-Mail-Dienste, soziale Netzwerke und Unternehmen, die Angebote im Internet betreiben: Sie sollen künftig die Passwörter ihrer Kunden auf Verlangen an die Sicherheitsbehörden herausgeben müssen. Der Kreis dieser Sicherheitsbehörden ist weit. Er umfasst alle Polizeibehörden, den Verfassungsschutz, den Bundesnachrichtendienst sowie den …Mehr
"Eine der vorgeschlagenen gesetzlichen Verschärfungen betrifft E-Mail-Dienste, soziale Netzwerke und Unternehmen, die Angebote im Internet betreiben: Sie sollen künftig die Passwörter ihrer Kunden auf Verlangen an die Sicherheitsbehörden herausgeben müssen. Der Kreis dieser Sicherheitsbehörden ist weit. Er umfasst alle Polizeibehörden, den Verfassungsschutz, den Bundesnachrichtendienst sowie den Zoll. Und am Rande: Darüber, dass sie eine solche Anfrage erhalten haben, dürfen die betroffenen Unternehmen ihre Kunden nicht informieren." << Das ist ja mal richtig heftig!

"Eine Straftat gutzuheissen, war bisher nur strafbar, wenn sie bereits begangen worden war. Durch eine Tatbestandserweiterung soll die Bestrafung künftig auch dann möglich sein, wenn die Tat noch nicht verübt wurde." << Und dafür fehlen mir glatt die Worte! Ich bin schockiert!