WIE BUNDESREGIERUNG UND EU ABWEICHENDE MEINUNGEN UNTER STRAFE STELLEN
MEINUNGSFREIHEIT KANN WEG WIE BUNDESREGIERUNG UND EU ABWEICHENDE MEINUNGEN UNTER STRAFE STELLEN In diesen Tagen werden viele Gesetze in Angriff genommen, die von der Regierung abweichende Meinungen …Mehr
MEINUNGSFREIHEIT KANN WEG
WIE BUNDESREGIERUNG UND EU ABWEICHENDE MEINUNGEN UNTER STRAFE STELLEN
In diesen Tagen werden viele Gesetze in Angriff genommen, die von der Regierung abweichende Meinungen unter Strafe stellen und den Überwachungsstaat massiv ausbauen werden. Dabei wird bewusst auf Willkür gesetzt, indem klare Formulierungen, was bestraft werden kann, vermieden werden…
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Es wird zwar über kurz oder lang alles zusammenbrechen, weil dieses Land von vollkommen inkompetenten Gestalten bereits in den Abgrund geschubst wurde und sich derweil im freien Fall befindet, aber wie tief ist dieser Abgrund? Wie lange ist "lang"? …Mehr
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Soziale Medien
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Sonia Chrystie
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Quelle: JUNGE FREIHEIT
Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki, der das Gesetz als „Gefahr für die Demokratie“ bezeichnete, kritisierte die Familienministerin scharf: „Man muß sich schon die Frage stellen, wer eigentlich gefährlicher für unsere Verfassungsordnung ist: Diejenigen, die sich im Rahmen des Erlaubten bewegen, oder diejenigen, die den Rahmen des Erlaubten nach eigenem Gusto beschränken …Mehr
Quelle: JUNGE FREIHEIT
Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki, der das Gesetz als „Gefahr für die Demokratie“ bezeichnete, kritisierte die Familienministerin scharf: „Man muß sich schon die Frage stellen, wer eigentlich gefährlicher für unsere Verfassungsordnung ist: Diejenigen, die sich im Rahmen des Erlaubten bewegen, oder diejenigen, die den Rahmen des Erlaubten nach eigenem Gusto beschränken wollen.“
FDP: Demokratiefördergesetz ist „Gefahr für die Demokratie“
Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki, der das Gesetz als „Gefahr für die Demokratie“ bezeichnete, kritisierte die Familienministerin scharf: „Man muß sich schon die Frage stellen, wer eigentlich gefährlicher für unsere Verfassungsordnung ist: Diejenigen, die sich im Rahmen des Erlaubten bewegen, oder diejenigen, die den Rahmen des Erlaubten nach eigenem Gusto beschränken wollen.“
FDP: Demokratiefördergesetz ist „Gefahr für die Demokratie“
Sonia Chrystie
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Ein kurzer Ausschnitt aus dem Bericht von Thomas Röper zur Meinungsfreiheit:
#USA/#MAGA/#Rechts/#Hassrede
[in den USA schon gängige Praxis]
Dass auch der Kauf von Büchern mit religiösen Texten in den USA bereits pauschal überwacht wird, bedeutet, dass man schon ins Fadenkreuz der Behörden gerät, wenn man eine Bibel kauft. Und wenn die Einschränkungen für die Benutzung von Bargeld weiter ausgebaut …Mehr
Ein kurzer Ausschnitt aus dem Bericht von Thomas Röper zur Meinungsfreiheit:
#USA/#MAGA/#Rechts/#Hassrede
[in den USA schon gängige Praxis]
Dass auch der Kauf von Büchern mit religiösen Texten in den USA bereits pauschal überwacht wird, bedeutet, dass man schon ins Fadenkreuz der Behörden gerät, wenn man eine Bibel kauft. Und wenn die Einschränkungen für die Benutzung von Bargeld weiter ausgebaut werden, kann man die Bibel bald auch nicht mehr in bar bezahlen.
#USA/#MAGA/#Rechts/#Hassrede
[in den USA schon gängige Praxis]
Dass auch der Kauf von Büchern mit religiösen Texten in den USA bereits pauschal überwacht wird, bedeutet, dass man schon ins Fadenkreuz der Behörden gerät, wenn man eine Bibel kauft. Und wenn die Einschränkungen für die Benutzung von Bargeld weiter ausgebaut werden, kann man die Bibel bald auch nicht mehr in bar bezahlen.