Und wer seinen Ministern erlaubt, per Verordnungen zu regieren, der schafft den Rechtsstaat ab und führt den Polizeistaat ein. Denn mit Pandemien verhält es sich wie mit einem Hochwasser: es kommt, richtet Schaden an, um nach wenigen Wochen wieder zu verschwinden. Doch mit Corona werkelt die Bundesregierung schon seit fast eineinhalb Jahren herum, was nichts anderes als ein klarer Hinweis darauf …Mehr
Und wer seinen Ministern erlaubt, per Verordnungen zu regieren, der schafft den Rechtsstaat ab und führt den Polizeistaat ein. Denn mit Pandemien verhält es sich wie mit einem Hochwasser: es kommt, richtet Schaden an, um nach wenigen Wochen wieder zu verschwinden. Doch mit Corona werkelt die Bundesregierung schon seit fast eineinhalb Jahren herum, was nichts anderes als ein klarer Hinweis darauf ist, dass wir es nicht mit einer Pandemie, sondern mit einen großartigen Inszenierung zu tun haben. Die überlasteten Intensivstationen, die 100.000 Toten, die Gefährlichkeit der sogen. Symptom-losen, all das gab es nicht und das gibt es nicht.
Möglich war das nur mit dem ORF, der mit seiner Coronapropaganda die Leute so lange verscheißert hat, bis diese den Quargel geglaubt haben und freiwillig mit Staubschutzmasken im Freien herumge-laufen sind. Mittlerweile sind wir aber schon einen Schritt weiter. Mutigen Ärzten, die den Schwindel durchschaut haben, wird die Berufsberechtigung entzogen, es werden Hausdurchsuchungen durchge-führt und es werden mit behördlicher Zustimmung Existenzen vernichtet. Es wagen sich nur noch jene zu Wort melden, die entweder kurz vor der Pension stehen oder die sich schon in Pension befinden – wie zuletzt Prof. Allerberger.
Mag ja sein, daß das in Frankreich anders ist, aber in Deutschland ist es seit Jahrzehnten üblich, Gesetze durch ministerielle Verordnung zu präzisieren, fast das ganze Verkehrsrecht besteht aus Verordnungen und große Teile des Sozialrechts.
Für mich macht es schon einen Unterschied, ob Regelungen durchs Parlament gehen und man das für und wieder mitbekommen kann oder ob im Ministerium ein Beamter sich vor sich hin Gedanken macht, wohlmöglich von Lobbys beeinflußt, und darüber keine Rechenschaft abgeben muß.
