Für das Bundesverfassungsgericht reicht es aus, sich auf auf Robert Koch Institut zu verlassen., heißt es hier.

Aus dem Namen wird nicht deutlich, dass es sich beim RKI um eine Bundesbehörde handelt. Wenn man der Bundesregierung vorwirft, nicht so zu handeln, wie es geboten wäre, dann ist es fraglich, ob so eine Behörde den gebotenen Abstand zu dieser Regierung hat. Man würde bei Verfahren gegen die Autoindustrie auch nicht deren privaten Forschungsinstitut das Alleinvertrtezúngsrecht bei der zeugenvernehmung zugestehen.

Durch so ein Verhalten macht das Bundesverfassungsgericht für den Außenstehenden den Eindruck, dass die Art, wie ein Ausschuss des Bundestages diese Richter ernennt eine Auswirkung hat auf die Urteile die dort gefällt werden.

Bisher hatte ich die Überzeugung dass für ein Gericht zwingend gelten muss, höre alle Seiten an und hinterfrage die Aussagen von allen Seiten und fordere Beweise für die Aussagen oder logische Argumentationen. Aber beim Urteil zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht für die Pflege oder Bundeswehr ist es aus meiner Sicht zum Justizversagen gekommen. Denn diese Pflicht wurde bestätigt, als die fehlende gewünschte Wirkung schon offensichtlich war und alleine der Verdacht auf schwere Schäden hier jeden Zwang verbietet, wenn es andere Möglichkeiten gibt sich aktiv zu schützten, etwa durch die Gabe von Vitamin D an alle Soldaten und Pflegekräfte.

Die hohen Krankenstände überall und die ungewöhnlich lang anhaltende Übersterblichkeit deuten auf einen massiven Impfschaden hin, der mehr Schaden anrichtet als das, was man mit der Impfung bekämpfen will und damit die Lage der Pfelge spürbar verschlechtert.