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Der Corona-Untersuchungsausschuss | Rubikon

Die Corona-Krise mit ihren Ursachen und Zusammenhängen, ihren Hintergründen und rechtlichen Grundlagen sowie ihren Folgen aufklären — das will eine kleine …
Roland Wolf
Ein Untersuchungsausschuss ist normalerweise ein von einem Parlament eingesetzte Veranstaltung. Warum sich ein paar Juristen so nennen kann ich zunächst einmal nicht erkennen.
Ohne auf den Sinn oder Unsinn jeder einzelnen Maßnahme um COVID-19 einzugehen: Der Jurist ist sicherlich Gerichtsprozesse gewöhnt bei denen tatsächlich jeder Antrag geprüft und jeder Redebeitrag gehört wird. Das ist der …More
Ein Untersuchungsausschuss ist normalerweise ein von einem Parlament eingesetzte Veranstaltung. Warum sich ein paar Juristen so nennen kann ich zunächst einmal nicht erkennen.

Ohne auf den Sinn oder Unsinn jeder einzelnen Maßnahme um COVID-19 einzugehen: Der Jurist ist sicherlich Gerichtsprozesse gewöhnt bei denen tatsächlich jeder Antrag geprüft und jeder Redebeitrag gehört wird. Das ist der Rechtssicherheit sicherlich förderlich.

Bei einer sich exponeziell ausbreitenden Epidemie mit potentiell extrem hohen Opferzahlen kann man ein solches höchstens im nachiein tun, mit Sicherheit nicht am Anfang des Notfalls. Bei einem Feuer werden auch nicht alle Möglichkeiten erörtert das Feuer zu löschen sondern ausgeführt was der Brandmeister anordnet. Man kann sich im Postmortem darüber unterhalten was besser laufen kann.