Die Ablehnung der NATO Osterweiterung gemäß dem 2 plus 4 Abkommen
Putin; "man hat uns belogen!" Am 31. Januar 1990 erklärte Genscher in einem Vortrag in der Akademie Tutzing: „Was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten,…More
Putin; "man hat uns belogen!"
Am 31. Januar 1990 erklärte Genscher in einem Vortrag in der Akademie Tutzing:
„Was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben. […] Der Westen muss auch der Einsicht Rechnung tragen, dass der Wandel in Osteuropa und der deutsche Vereinigungsprozess nicht zu einer Beeinträchtigung der sowjetischen Sicherheitsinteressen führen dürfen.“
Dieser Rede, so Frank Elbe, habe sich eine diplomatisch sehr aktive Zeit angeschlossen: „Genscher sprach wenige Tage danach mit Baker in Washington über diese Rede. Daraufhin hat sich dann Baker bereit erklärt, für dieses Konzept – Deutschland in der Nato, aber keine weitere Ausdehnung nach Osten – einzutreten. Damit ist Baker nach Moskau gefahren. Vorher hatte er sich noch mit dem französischen Außenminister Dumas und dem britischen Außenminister Hurt abgesprochen.“
Am 2. Februar 1990, während der 2+4 …More
Am 31. Januar 1990 erklärte Genscher in einem Vortrag in der Akademie Tutzing:
„Was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben. […] Der Westen muss auch der Einsicht Rechnung tragen, dass der Wandel in Osteuropa und der deutsche Vereinigungsprozess nicht zu einer Beeinträchtigung der sowjetischen Sicherheitsinteressen führen dürfen.“
Dieser Rede, so Frank Elbe, habe sich eine diplomatisch sehr aktive Zeit angeschlossen: „Genscher sprach wenige Tage danach mit Baker in Washington über diese Rede. Daraufhin hat sich dann Baker bereit erklärt, für dieses Konzept – Deutschland in der Nato, aber keine weitere Ausdehnung nach Osten – einzutreten. Damit ist Baker nach Moskau gefahren. Vorher hatte er sich noch mit dem französischen Außenminister Dumas und dem britischen Außenminister Hurt abgesprochen.“
Am 2. Februar 1990, während der 2+4 …More
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Theresia Katharina and one more user link to this post
Diese unbestreitbaren Fakten, die später auch noch von Schewardnadse bestätigt wurden, belegen eindrucksvoll den späteren Wortbruch des Westens gegenüber Moskau!
Ein Rätsel bleibt allerdings der Verzicht des zwielichtigen Gorbatschow auf eine schriftliche Vereinbarung dazu. Aber Wortbruch bleibt Wortbruch
und zeitigt nun verhängnisvolle Folgen...... .
Ein Rätsel bleibt allerdings der Verzicht des zwielichtigen Gorbatschow auf eine schriftliche Vereinbarung dazu. Aber Wortbruch bleibt Wortbruch
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Die Absichtserklärung wurde nicht unverbindlich formuliert, sondern so, dass die Ostausdehnung der NATO nicht in Frage käme.
Theresia Katharina
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Die Absichtserklärung wurde nicht unverbindlich formuliert, sondern so, dass die Ostausdehnung der NATO nicht in Frage käme. Das wurde auch vom damaligen NATO-Generalsekretär Wörner gestützt. Natürlich entscheidet die NATO, wen sie aufnimmt. Nur die Antragstellung liegt in der Souveränität der Staaten.
Theresia Katharina
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Russland hat sich korrekt verhalten und Ost-Deutschland komplett geräumt, im Gegensatz zu den USA, die sich mit immer neuen Militärbasen unter dem Deckmantel der NATO überall in Deutschland festgesetzt haben - bis zum heutigen Tage.
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Aufgrund der Sachlage gibt es schon Gründe, warum Putin formuliert, dass Russland betrogen worden sei, weil sich die Nato seit 1999 immer weiter bis direkt an die Grenzen Russland ausgedehnt hat, indem 2004 die Baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen), die ehemals sogar Sowjet Republiken waren, beigetreten sind,.
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Die Absichtserklärung wurde nicht unverbindlich formuliert, sondern so, dass die Ostausdehnung der NATO nicht in Frage käme.
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Jedenfalls wurde die Nichtausdehnung der Nato gen Osten1990 auf höchster Ebene versprochen und mündlich bestätigt und war Voraussetzung und Bestandteil der Verhandlungen zum Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1991. Sie wurde in Stellungnahmen schriftlich festgehalten, aber nicht vertraglich festgelegt und nicht völkerrechtsverbindlich festgeschrieben.
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Auch solche Abmachungen sind bindend für die NATO. Anderenfalls sind das gebrochene Versprechen.
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Die Absichtserklärung wurde nicht unverbindlich formuliert, sondern so, dass die Ostausdehnung der NATO nicht in Frage käme. Das wurde auch vom damaligen NATO-Generalsekretär Wörner gestützt. Natürlich entscheidet die NATO, wen sie aufnimmt. Nur die Antragstellung liegt in der Souveränität der Staaten.
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Aufgrund der Sachlage gibt es schon Gründe, warum Putin formuliert, dass Russland betrogen worden sei, weil sich die Nato seit 1999 immer weiter bis direkt an die Grenzen Russland ausgedehnt hat, indem 2004 die Baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen), die ehemals sogar Sowjet Republiken waren, beigetreten sind,.
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Russland hat sich korrekt verhalten und Ost-Deutschland komplett geräumt, im Gegensatz zu den USA, die sich mit immer neuen Militärbasen unter dem Deckmantel der NATO überall in Deutschland festgesetzt haben - bis zum heutigen Tage.