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Türkischer Präsident strebt Verfassungsänderung an
Erdogan will Macht wie Hitler
Epoch Times, Freitag, 1. Januar 2016 16:39
Die Einführung eines neuen Präsidialsystems soll dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan mehr Macht verleihen. Die entsprechende Verfassungsänderung wird geplant. Die regierende Partei AKP hatte im November die Mehrheit bei den Parlamentswahlen errungen. Nun gilt es, die Opposition zu "überzeugen".
Foto: ADEM ALTAN/AFP/Getty Images Der türkische Präsident Erdogan will dem Präsidentenamt und somit sich selbst mehr Macht geben. Neben der repräsentativen Rolle soll demnach eine ausführende Macht vom Staatsoberhaupt ausgehen. Dies beinhaltet zum Beispiel die Möglichkeit, das Parlament aufzulösen und eine Neuwahl zu veranlassen Dem Präsidenten würde dazu mehr Macht und Unabhängigkeit gegenüber der Regierung zufließen. Eine solche Machtfülle gibt es beispielsweise in den USA und Russland, aber auch in Frankreich. Es funktioniert wie bei Hitler…Mehr