AfD-Protest an den Bischof von Münster

Von wem sind diese Worte? Nein, nicht von Björn Höcke. Sie sind von Rudolf Augstein, dem Gründer und langjährigen Herausgeber des „Spiegels“. Er schrieb sie in einem Kommentar, der am 30. November 1998 im "Spiegel" erschien.

Alles Nazi oder was? Bei Augstein und dem Spiegel liegt es ja quasi auf der Hand.

Augstein ist für diese Worte sehr scharf kritisiert worden, es gab Antisemitismusvorwürfe, meiner Meinung nach durchaus zu Recht. Trotzdem sind Augstein und Höcke nicht miteinander zu vergleichen. Denn Augstein forderte keine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad und nennt die Entnazifizierung auch nicht „systematische Umerziehung“. Bei Höcke sind die Worte vom „Denkmal der Schande“ eben nur ein Beispiel von vielen, die seine faschistische Gesinnung belegen.

openjur.de/u/2180513.html

Ich weiß nicht, was Sie da zusammenfantasieren, aber das Gericht hat bestätigt, dass die Bezeichnung als Faschist hier zulässig ist.

„Damit Mt die Antragstellerin in einem für den Prüfungsumfang im Eilverfahren und angesichts der Kürze der für die Entscheidung des Gerichts verbleibenden Zeit in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht, dass es hier um eine die Öffentlichkeit wesentlich berührende Frage hinsichtlich eines an prominenter Stelle agierenden Politikers geht und damit die Auseinandersetzung in der Sache, und nicht - auch bei polemischer und überspitzter Kritik - die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.“

Es ist dem Staat demnach nicht erlaubt, eine Demonstration zu verbieten, weil dort der Begriff Faschist im Zusammenhang mit einem Politiker genannt wird. Ebenso ist es dem Staat daher auch verboten, eine Demonstration zu verbieten, bei der der Begriff Kommunist oder Mauermörder im Zusammenhang mit Politikern benannt wird. Das nennt man eben Meinungsfreiheit. Die hat das Gericht gegenüber dem Staat verteidigt und nichts anderes.

Und wo soll da jetzt der Woderspruch sein?

Es ist doch ganz einfach: generell gilt die Meinungsfreiheit. Diese hat jedoch Grenzen, z.B. sind Beleidigungen verboten. Die Bezeichnung als Faschist wird allgemein als Beleidigung aufgefasst. Normalerweise ist es daher nicht zulässig, jemanden einfach so als Faschisten zu bezeichnen. Diese Bezeichnung ist aber dann zulässig und von der Meinungsfreiheit gedeckt, wenn substanzielle Gründe belegen, dass dieses Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht.

Das Gericht hat entschieden, dass das in dem Fall zutrifft und man Höcke deswegen als Faschisten bezeichnen darf.

Ich habe das Buch und auch den Gerichtsbeschluss gelesen. Bei Ihnen @nujaasNachschlag habe ich aber meine Bedenken diesbezüglich. So behaupten Sie - ich zitiere - "ich glaube Ihnen und auch vielen AfD-Mitgliedern in NRW und Hamburg, dass sie kein völkisches Denken vertreten. Es steht auch nicht im Parteiprogramm. Aber es wird auf Bundesparteitagen geäußert, es gibt einen Landesvorsitzenden, der es ganz eindeutig in seinem Buch vertritt."
Woher nehmen Sie das?
Ich zitiere aus dem Höcke-Buch: "Völlig falsch wäre allerdings die Propagierung eines "völkischen Reinheitsideals", das ist schon historisch gesehen Unfug [...]."
Dieser Landesvorsitzende vertritt in seinem Buch also gerade nicht das, was Sie ihm unterstellen.

Das unglückliche "Vogelschiss"-Zitat kritisierte die alleinige Fokussierung auf die dunkelsten Jahre unserer Geschichte; Gideons Ausschluss ist juristisch schwierig. Überdies: Darf man eine Kindergärtnerin mit solchen Dingen einfach identifizieren, ohne Prüfung, welche persönliche Position sie einnimmt? Die Kirche heult mit den Wölfen, weil es bequem ist. Finden Sie, sehr geehrter @CrimsonKing , dass mein obiger Brief die Opfer der Reichspogromnacht verhöhnt und völkisches Denken enthalte? So aber Generalvikar Dr. Winterkamp, was mich tief getroffen hat. Meine Mutter hat als 14jährige Schülerin in ihrer Schule die Untaten der Pogromnach kritisiert, mein Großvater erhielt von den Nazis Berufsverbot. Ich darf stolz auf meine Familie sein und bin es! Darum verletzen mich die Phrasen aus Münster sehr.

@Klaus Elmar Müller wie erklären Sie sich als Christ das Verhalten der Anhänger der AfD hier auf Gloria? Schauen Sie sich bitte den Beitrag von zweihundert über diese schreckliche Tat am Rosenmontag an. Vermutungen, Unterstellungen und er stellt sich selbst als Opfer einer Christenverfolgung dar. Was macht diese Partei aus den Menschen, die sich von ihr angezogen fühlen, und was sagen Sie als Christ dazu?

An @Notae ecclesiae : Auf welchen Beitrag von @Zweihundert beziehen Sie sich? Eine Verfolgung der AfD ist offensichtlich, eine Pogromstimmung und Ächtung - ich als katholischer Sprecher der Christen in der AfD SüdWest musste das selber erfahren: "Völkisches Denken" und "Verhöhnung" der Nazi-opfer spulte Generalvikar Dr. Winterkamp (Münster) seine Phrasen ab; "Nazis", hörte ich aus dem nahen Bekanntenkreis: Meine Mutter hat als 14jährige Schülerin in ihrer Schule die Reichspogromnacht kritisiert, dem Großvater väterlicherseits erteilten die Nazis Berufsverbot; deshalb treffen mich die Verleumdungen und verletzen mich. Ich habe keinen Widerstand nachzuholen!!! Man darf sich wundern, dass der linksmotivierte Mörder v. Weizsäcker's (Thema: Gift im Vietnamkrieg) nur Stille im Blätterwald produzierte, während der Irre von Hanau mit seinen kruden Thesen in Sondersendungen, Statements der Politiker bis in Karnevalssitzungen mit der AfD identifiziert wird. Und wie können Sie, @Notae ecclesiae behaupten, die AfD habe aus Mitgliedern etwas gemacht - das klingt wie der Vorwurf von Gehirnwäsche. Wohin soll das noch gehen?

@Klaus Elmar Müller dieser Beitrag

Moslem-Terror zum Rosenmontagsumzug

@Klaus Elmar Müller , ich glaube Ihnen und auch vielen AfD-Mitgliedern in NRW und Hamburg, dass sie kein völkisches Denken vertreten. Es steht auch nicht im Parteiprogramm. Aber es wird auf Bundesparteitagen geäußert, es gibt einen Landesvorsitzenden, der es ganz eindeutig in seinem Buch vertritt. Ich hatte nach dem letzten Bundesparteitag und der Wahl Meuthens kurze Zeit die Illusion, er könnte die Partei eindeutig positionieren. Er kann es nicht, man kann in der AfD rassistische Positionen und Haltungen vertreten, man kann sich mit Rechtsextremen gemein machen, die Partei schweigt dazu. Dann haftet sie eben mit.

Danke für die Antwort. Wir haben wohl unterschiedliche Auffassungen von Wahrheit. Auch wenn er nachträglich im Recht wäre, zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung konnte er keinerlei Beweise für seine verschiedenen Behauptungen besitzen. Die Nordafrikaneraussage ist wohl eine klare Lüge. Eigentlich ein gefundenes Fressen für die Presse. Es werden dort alle Vorbehalte gegen die AfD bestätigt.Ich wäre an einer Antwort der Parteiführung der AfD interessiert, ob sie derartig unverantwortlichen Umgang mit Aussagen als richtig ansehen.

Es darf die Wahrheit gern kopiert werden!!!



+++ Es war ein Anschlag! Lügenpresse: Los jetzt! Wir warten auf Eure Empörung! Kommt Ihr Lügner! Raus mit der Wahrheit! +++

Kassel: Wie die Polizei in Volkmarsen soeben bekannt gab, handelt es sich bei der Tragödie um einen mit voller Absicht durchgeführten Anschlag!

Der Fahrer hat nach Angaben der Polizei die Absperrungen umfahren und vor dem Rosenmontagszugbesuchern das Gas durchgedrückt.

Immerhin schaffte er es, soviel Fahrt aufzunehmen, dass er auf einer Länge von 30 Metern alles niederwalzte, was ihm im Weg stand. Alte, Frauen, Männer und vor allem Kinder.

Laut Zeugenaussagen spielten sich entsetzliche Szenen ab. Kinder schrien sich vor lauter Schmerzen, Schock und Panik die armen Seelen aus dem Leib, Mütter und Väter suchten verzweifelt nach ihren Kindern, die durch die Wucht des heranrasenden Autos mehrere Meter weggeschleudert wurden.

Es müssen dramatische Szenen gewesen sein, die sich abgespielt haben.

Und was machen unserer Lügenmedien?
Sie bezeichnen den Täter als DEUTSCHEN oder als 29-jährigen Mercedesfahrer! Und das, obwohl die ersten ausländischen Agenturen ganz klar von Zeugenaussagen berichten, die ohne jeden Zweifel von einem Moslems und Südländer als Täter sprechen (1).

Los Ihr Lügenmedien! Schreit Eure Empörung raus! Los. Fangt Eure erbärmlichste Hetze an. Das könnt Ihr doch so gut.
Als vorige Wochen ein psychisch völlig durchgeknallter Mann, der Stimmen im Kopf hörte und schon Jahre vor seinem Amoklauf Geheimdienste bei den deutschen Behörden anzeigte, weil die sich mit unbekannter Technik in sein Gehirn geloggt hätten, habt Ihr wider besseren Wissens die bis dato schlimmste Hetzkampagne der deutschen Nachkriegsgeschichte losgetreten und völlig absurder Weise die AfD in die Haftung genommen. Bei Eurer Hetze und Instrumentalisierung habt Ihr den psychisch Kranken totgeschwiegen und einen Rechten und Ausländerhasser zum Leben erweckt.
Und was ist heute? Kein Wort von Euch. Bei Hanau wusstet Ihr vor der Polizei angeblich schon, dass es sich durch einen rechten Anschlag gehandelt hat.
Heute wisst Ihr gar nichts, außer dass es ein Deutscher oder ein 29-jähriger Mercedesfahrer war?
Warum heute so zurückhaltend? Wo ist Eure Empörung jetzt?
Falscher Täter? Falsche Opfer?
Oder habt Ihr plötzlich, wo diese Tat definitiv nicht der AfD anzukreiden ist, die gesellschaftliche Verantwortung Eures Lügentreibens entdeckt?
Was ist los mit Euch? Schreibt doch mal endlich im selben Ton wie bei Hanau!

Aber eines wissen die Deutschen mittlerweile ganz genau: Wäre es ein Deutscher Michael Meier oder Klaus Müller, hättet Ihr längst die AfD ins Spiel gebracht. Da Ihr dies bisher nicht getan habt, wird der Täter weder Michael, noch Klaus heißen.

Sollte sich bestätigen, dass die Zeugen Recht haben und es sich um einen Racheakt für Hanau handelt, habt Ihr die volle Schuld an diesem Terrorakt mitzutragen. Denn Ihr habt mit Eurer übelsten Hetze die Stimmung so angeheizt, bis sie Explosionstemperatur hatte.

Kopie

Wenn man nichts über die Motive des Täters weiß (Ist wohl immer noch der aktuelle Stand), kann man auch nichts darüber berichten außer wild zu spekulieren. Und nachdem bereits die ersten Fake-Meldungen über den vermeintlich nordafrikanischen Täter im Umlauf waren, war es mehr als richtig, das richtig zu stellen.

Sie scheinen es nicht zu wissen, aber es gibt einen Pressekodex, der es untersagt, Fotos von Tatverdächtigen zu posten. Einerseits um die Identität der Verdächtigen zu schützen und Lynchjustiz zu vermeiden (denn nicht immer ist der Verdächtige tatsächlich der Täter) und andererseits nicht den Amokläufern und Terroristen in die Hände zu spielen und deren Wunsch nach Medienpräsenz und "Berühmtheit" zu erfüllen, weil das Nachahmer ermutigen könnte. Seriöse Medien halten sich normalerweise dran und verzichten darauf die Sensationsgier zu befriedigen. BILD und einige andere regelmäßig nicht.

An @nujaas Nachschlag : Das von @Zweihundert eingestellte Bild des Hanau-Attentäters (ohne Augenbalken oder Verpixelung!) stammt aus einem Video, das man im Internet sehen konnte oder noch kann! (Auch an @Notae ecclesiae). Gerne sähe ich das Foto vom Rosenmontags-Killer. Wäre doch folgerichtig, es zu zeigen, mit Vornamen wie beim Hanau-Mörder. An @CrimsonKing : Der von Ihnen erwähnte Presse-Codex wird sehr flexibel gehandhabt....

An @Notae ecclesiae: Mir würde Ihre gegnerische Haltung imponieren, mit der Sie das Bistum Münster nunmehr unterstützen und mich als Schreckbild den AfD-Wählern bekannt wünschen, wenn Sie aus der Anonymität herausträten und sich hier mit ihrem wirklichen Namen bekannt machten. So aber schießen Sie leider aus dem Dunkeln; man hört das hohe moralische Ross wiehern, aber sieht es nicht. (Auch an @Zweihundert)

Es steht mir nicht zu mich moralisch über Sie zu erheben. Ich kenne Sie nicht. Ich habe Sie bisher sehr geschätzt, weil mir natürlich Ihr hoher Bildungsgrad nicht verborgen blieb. Sie sind auch nicht mein Gegner! Wie mir selbst, gestehe ich jedem Menschen auch einen Irrtum zu. Die Persönlichkeit die ich bisher hier gelesen habe und Ihr jetziges Verhalten bekomme ich einfach nicht unter einen Hut. Der Beitrag von Zweihundert wurde am Tag dieses schrecklichen Verbrechens hier eingestellt. Muslim Terror ohne jeden Beleg für diese Aussage. Zweihundert machte sich nicht mal die Mühe ein ? hinter diese Überschrift zu setzen. Ich dachte ein Christ erinnert sich an die 10 Gebote und hier an das 8.
Ein sehr geschätzter früherer User auf Gloria schrieb mir mal: " auch wenn du dich irrst, so bist du doch mein Bruder, weil uns der Glaube vereint." Ich bin auch politisch nicht links. Ich bin nur im falschen Zeitalter geboren, in dem es keine konservative Partei gibt in der ich eine politische Heimat finden würde. Meine politische Welt ist 1918 untergegangen. Meine Familie war sicher deutsch national in dieser Zeit, aber gleichzeitig weltoffen. Berlin war nicht das Vorbild sondern eher Wien oder das nahegelegene Bayern.
Vor Jahren hatte ich hier ein Bild meiner Person eingestellt. Das Ergebnis war die Kontaktaufnahme von Linken über FB, weil man mich natürlich dadurch gefunden hat. Wie 99,9% der User ziehe ich daher die Anonymität vor. Sie dürfen dies als Feigheit bezeichnen