Totalitäres Europa: Der Gesinnungsterror ist perfekt
In der gestrigen Tagespost schrieb Stefan Rehder über den „Terreror gegen die Gewissen“. Der Autor sieht in den westlichen Demokratien „eine zuneh mende Tendenz zum Totalitarismus“.
Er erinnert zunächst an den Fall Buttiglione, der nicht für sein Handeln, sondern sein Denken bestraft wurde. Als zweites Beispiel nennt Rehder Polen. „Im Frühjahr diesen Jahres entließ der polnische Premier Donald Tusk den damalig en Justizminister Jaroslav Gowin, weil dieser seinen Kabinettschef an die polnische Verfassung erinnert hatte.“ Die Verfassung hätte die künstliche Befruchtung nicht erlaubt.
Auch die irische Regierungspartei „Fine Gael“ hat vier demokratisch gewählte Politiker ausgeschlossen, weil sie bei einer Probeabstimmung gegen das geplante Abtreibungsgesetz stimmten. Rehder weist auf die Geschwindigkeit und unverfrorene Leichtigkeit hin, mit der sich der Gesinnungsterror ausbreitet. Er sieht einen Kampf der Mächtigen gegen die Gewissen der Ohnmächtigen – der bereits die Zivilgesellschaft erfasst hat.
Er erinnert zunächst an den Fall Buttiglione, der nicht für sein Handeln, sondern sein Denken bestraft wurde. Als zweites Beispiel nennt Rehder Polen. „Im Frühjahr diesen Jahres entließ der polnische Premier Donald Tusk den damalig en Justizminister Jaroslav Gowin, weil dieser seinen Kabinettschef an die polnische Verfassung erinnert hatte.“ Die Verfassung hätte die künstliche Befruchtung nicht erlaubt.
Auch die irische Regierungspartei „Fine Gael“ hat vier demokratisch gewählte Politiker ausgeschlossen, weil sie bei einer Probeabstimmung gegen das geplante Abtreibungsgesetz stimmten. Rehder weist auf die Geschwindigkeit und unverfrorene Leichtigkeit hin, mit der sich der Gesinnungsterror ausbreitet. Er sieht einen Kampf der Mächtigen gegen die Gewissen der Ohnmächtigen – der bereits die Zivilgesellschaft erfasst hat.