Steinmeier positioniert sich gegen Neuwahlen - Apollo News

Mögliche Vertrauensfrage Jetzt droht Steinmeier, Neuwahlen zu verhindern – dazu hat der Bundespräsident die Macht Teile der Union sollen über eine mögliche Vertrauensfrage des Bundeskanzlers diskutieren. Doch laut einem Medienbericht würde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Neuwahlen unterbinden – selbst wenn Merz keine Mehrheit mehr hinter sich haben sollte. Von Nicht einmal ein Jahr nach der Bildung der Bundesregierung wird der Fortbestand der schwarz-roten Koalition offen infrage gestellt. Durch eine Vertrauensfrage im Bundestag könnte Friedrich Merz die Koalitionsabgeordneten disziplinieren – oder auf Neuwahlen hinwirken. Doch damit der Bundestag aufgelöst wird, muss auch der Bundespräsident zustimmen. Und der will unter allen Umständen am derzeitigen Bundestag mit seiner „demokratischen Mehrheit“ festhalten. Nach Informationen der Werbung Damit rückt eine Frage ins Zentrum, die über das Schicksal der Koalition hinausweist: Wie würde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier …