Aus welchem Grund hat die Regierung sich die Bauern ausgesucht?
![](https://seedus2043.gloriatv.net/storage1/k4t6nzlpu7oxarvr85nc0r3ieqz01y2mpt31w2b.webp?scale=on&secure=KqX_o3P06dk2QGAmruP58w&expires=1721568663)
Was ist in Wahrheit los?
Ihr werdet weitere Kriege und Verfolgungen erleben…
unser-mitteleuropa.com/…hleuniger-the-great-reset-der-weg-in-die-diktatur/
EU-Chefin Ursula von der Leyen outet sich als Unte…
Mit der AfD gibt es keinen GREAT RESET! | Politikstube
Aus der Politik mehren sich die Stimmen derer, die die AfD gerichtlich verbieten lassen wollen.
Vor den Landtagswahlen im Osten wächst die Furcht vor Rekordergebnissen und Wahlerfolgen der AfD.
Wie kann man eine Partei verbieten?
Eine Partei kann in Deutschland nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur in einem eigens dafür vorgesehenen Verfahren verboten werden. Die Idee dahinter: Nicht eine Behörde oder gar die Regierung soll einen missliebigen Konkurrenten verbieten können, sondern nur das oberste Gericht.
Das Bundesverfassungsgericht wird allerdings nicht auf eigene Initiative tätig, sondern nur bei einem Antrag von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung.
Genau darüber wird gerade diskutiert.
10.01.2024 msn
GEHEIMPAPIER unserer GRÖSSTEN ÄNGSTE
Irlmaier - Darauf eine noch nie da gewesene Sitten…
Sabotage-Verdacht: Millionen-Schaden an Gas-Pipeline in Schleswig-Holstein
Dieses Video SCHOCKT gerade Youtube!