Olaf Scholz: Fassungslosigkeit bei der SPD! Bundeskanzler ist abgestürzt

Olaf Scholz erreichte ein Rekordtief. ©picture alliance/dpa | Kay Nietfeld Die Zufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer Umfrage zufolge auf ein Rekordtief gesunken. Im neuen …Mehr
Olaf Scholz erreichte ein Rekordtief. ©picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Die Zufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer Umfrage zufolge auf ein Rekordtief gesunken. Im neuen ARD-Deutschland gaben 19 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap Befragten an, mit der Arbeit des SPD-Politikers zufrieden zu sein. Das ist ein Prozentpunkt weniger als im Dezember und nach WDR-Angaben der niedrigste Werte in einer Infratest-Umfrage für einen Bundeskanzler seit 1997.
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Nur wenig besser schneiden Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) ab. 24 Prozent (-6 Punkte) sind mit der Arbeit von Habeck und 23 Prozent (-4) mit der von Lindner zufrieden. Aber auch CDU-Chef Friedrich Merz hat keinen leichten Stand. Er verliert 2 Prozentpunkte, liegt aber mit 30 Prozent bei der Zufriedenheit weiterhin hinter Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD/51 Prozent …Mehr
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Ampel überdenkt geplante Kürzungen für Landwirte
dpa
Do., 4. Januar 2024 um 3:14 PM MEZ
Pläne der Bundesregierung zum Abbau von Subventionen für die Landwirtschaft sind heftig umstritten, ab Montag soll es eine Aktionswoche der Bauern geben. Nun aber steuert die Koalition um.
Berlin (dpa) - Die Ampel-Koalition will geplante Kürzungen von Subventionen für Landwirte teilweise zurücknehmen. Demnach …Mehr
Ampel überdenkt geplante Kürzungen für Landwirte

dpa

Do., 4. Januar 2024 um 3:14 PM MEZ

Pläne der Bundesregierung zum Abbau von Subventionen für die Landwirtschaft sind heftig umstritten, ab Montag soll es eine Aktionswoche der Bauern geben. Nun aber steuert die Koalition um.

Berlin (dpa) - Die Ampel-Koalition will geplante Kürzungen von Subventionen für Landwirte teilweise zurücknehmen. Demnach soll es keine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft geben, wie die Bundesregierung mitteilte. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel werde nicht in einem Schritt vollzogen.

Darauf hätten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verständigt, so der Sprecher der Bundesregierung.

Auf die Abschaffung der Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft werde verzichtet, um den «zum Teil erheblichen bürokratischen Aufwand» für die betroffenen Unternehmen zu vermeiden, hieß es.

Bei der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll eine schrittweise Reduzierung erfolgen, um den betroffenen Unternehmen mehr Zeit zur Anpassung zu geben. Im Jahr 2024 erfolgt laut Bundesregierung eine Reduzierung des Entlastungssatzes um 40 Prozent. In den Jahren 2025 und 2026 werde jeweils eine weitere Reduzierung um 30 Prozent erfolgen, so dass für im Jahr 2026 verbrauchte Mengen keine Subvention mehr erfolge. Die Rück-Vergütung der im Jahr 2023 verbrauchten Mengen im Jahr 2024 bleibe unverändert.

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Mensch Meier
Ein Gesicht wie ein Feuermelder -zum Reinschlagen!
Theresia Katharina
Die SPD weiß genau, was sie angerichtet hat.
Theresia Katharina
Pistorius ist ebenso ein williger US-Vasall.
Abraham a Sancta Clara
Nach den Korruptionsskandalen hätte er schon längst im Gefängnis sitzen müssen.
Mensch Meier
Das geht nicht, da sitzt gerade (schon 8 Monate !) die Ärztin, die den Kindern Maskenatteste ausgestellt hat und wartet auf
einen Verhandlungstermin!!!
Dieses Land ist in der Hand von Verbrechern!