Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Doch die AfD kann verboten werden, sagt das Deutsche Institut für Menschenrechte. Die Partei sei eine Gefahr …
Soweit ich weis, würde ein Verbot spätestens vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte scheitern, da dieser nochmal höhere Maszstäbe (konkrete Gefahr eines Umsturzes) anlegt als die dt Gerichtsbarkeit.
Wie sagte es mein Mentor so schön: "Gewalt ist das bevorzugte Mittel des Demokraten." Wenn schon Demokratie und Parteien, dann bitte keine Verbote. Und wenn schon ein Staat mit Gewaltmonopol, dann bitte den Einsatz der Staatsgewalt so sparsam wie möglich. Denn wie sagte es besagter Mentor auch so schön: "Das Volk bildet den Staat - nicht umgekehrt." Wenn der Staat sogar bestimmt, wen oder was das …Mehr
Wie sagte es mein Mentor so schön: "Gewalt ist das bevorzugte Mittel des Demokraten." Wenn schon Demokratie und Parteien, dann bitte keine Verbote. Und wenn schon ein Staat mit Gewaltmonopol, dann bitte den Einsatz der Staatsgewalt so sparsam wie möglich. Denn wie sagte es besagter Mentor auch so schön: "Das Volk bildet den Staat - nicht umgekehrt." Wenn der Staat sogar bestimmt, wen oder was das Volk wählen darf, ist die demokratische Legitimation - logisch zwingend - dahin. Nicht das ich glaube, dass es so etwas wie eine "demokratische Legitimation" gibt (der Demos ist weder die entscheidende Entität, noch ist Kratie ein berechtigtes Mittel), doch eine zumindest in sich widerspruchsfreie Theorie darf doch von dem verlangt werden, der ein Gewaltmonopol beansprucht. (Und zu den Nachteilen von Gewalt und Monopolen werde ich mich jetzt nicht weiter auslassen.)
„Wie viel Mühe kostet die Niederschlagung und Verhütung von Aufständen: Geheimpolizei, andere Polizei, Spitzel, Gefängnisse, Verbannungen, Militär! Und wie leicht sind die Ursachen für Aufstände zu beseitigen.“ — Leo Tolstoi, Auferstehung Tagebücher „Ein freier Mensch muss es ertragen können, dass seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muss sich …Mehr
„Wie viel Mühe kostet die Niederschlagung und Verhütung von Aufständen: Geheimpolizei, andere Polizei, Spitzel, Gefängnisse, Verbannungen, Militär! Und wie leicht sind die Ursachen für Aufstände zu beseitigen.“ — Leo Tolstoi, Auferstehung Tagebücher
„Ein freier Mensch muss es ertragen können, dass seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muss sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen.“ — Ludwig von Mises. Liberalismus, Teil I, Kapitel 11
"Diejenigen, die Gewalt als Mittel zum Zweck anwenden, werden unweigerlich durch sie verdorben." — Harold Barclay, Völker ohne Regierung, Eine Anthropologie der Anarchie
"Das Himmelreich leidet Gewalt, und die Gewalt brauchen, reißen es an sich." — Matthäus 11,12
