In Österreich steht die Meinungs- und Redefreiheit auf dem Spiel
(gloria.tv/ PM) Der Entwurf des erweiterten § 283 des Österreichischen Strafgesetzbuches (StGB) gegen Verhetzung soll den parlamentarischen Justizausschuss doch unkorrigiert passieren. Von Peter zu …Mehr
(gloria.tv/ PM) Der Entwurf des erweiterten § 283 des Österreichischen Strafgesetzbuches (StGB) gegen Verhetzung soll den parlamentarischen Justizausschuss doch unkorrigiert passieren. Von Peter zu Stolberg.
Trotz harscher Kritik seitens namhafter Juristen und Journalisten, hält die Bundesregierung an der umstrittenen Gesetzesvorlage zur Ausweitung des Verhetzungsparagraphen fest. Im Namen von „Terrorismusprävention“ sollen kritische, wahrheitsgetreue Äußerungen bzgl. des Geschlechts, des Alters, der Hautfarbe, der sexuellen Ausrichtung und sogar der Weltanschauung, künftig als „Hetze“ strafrechtlich angezeigt und mit bis zu zwei Jahren Gefängnis (!) bestraft werden können.
Zu den Kritikern zählen unter anderen: ex-Justizminister Harald Ofner, ex-Präsident des Obersten Gerichtshofes Johann Rzeszut, ex-Rechtsanwaltskammerpräsident Gerhard Benn-Ibler, der ORF, Printmedien und der ehemalige Chefredakteur der Presse und der Wiener Zeitung, der erfolgreiche Internet-Blogger Andreas-Unterberger.at …Mehr
Trotz harscher Kritik seitens namhafter Juristen und Journalisten, hält die Bundesregierung an der umstrittenen Gesetzesvorlage zur Ausweitung des Verhetzungsparagraphen fest. Im Namen von „Terrorismusprävention“ sollen kritische, wahrheitsgetreue Äußerungen bzgl. des Geschlechts, des Alters, der Hautfarbe, der sexuellen Ausrichtung und sogar der Weltanschauung, künftig als „Hetze“ strafrechtlich angezeigt und mit bis zu zwei Jahren Gefängnis (!) bestraft werden können.
Zu den Kritikern zählen unter anderen: ex-Justizminister Harald Ofner, ex-Präsident des Obersten Gerichtshofes Johann Rzeszut, ex-Rechtsanwaltskammerpräsident Gerhard Benn-Ibler, der ORF, Printmedien und der ehemalige Chefredakteur der Presse und der Wiener Zeitung, der erfolgreiche Internet-Blogger Andreas-Unterberger.at …Mehr
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Hl. Leopold Mandic
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unterschreibt alle !!
Solange wir noch die möglichkeit habenMehr
unterschreibt alle !!
Solange wir noch die möglichkeit haben
Solange wir noch die möglichkeit haben
"Im Namen von „Terrorismusprävention“ sollen kritische, wahrheitsgetreue Äußerungen bzgl. des Geschlechts, des Alters, der Hautfarbe, der sexuellen Ausrichtung und sogar der Weltanschauung, künftig als „Hetze“ strafrechtlich angezeigt und mit bis zu zwei Jahren Gefängnis (!) bestraft werden können."
Demnach werden die Katholiken Österreichs im Knast landen.
Die Schergen des österreichischen Unrechts …Mehr
"Im Namen von „Terrorismusprävention“ sollen kritische, wahrheitsgetreue Äußerungen bzgl. des Geschlechts, des Alters, der Hautfarbe, der sexuellen Ausrichtung und sogar der Weltanschauung, künftig als „Hetze“ strafrechtlich angezeigt und mit bis zu zwei Jahren Gefängnis (!) bestraft werden können."
Demnach werden die Katholiken Österreichs im Knast landen.
Die Schergen des österreichischen Unrechts-Staates können mich gleich abholen, denn das Wort Gottes ist beim Thema Homosexualität eindeutig.
Demnach werden die Katholiken Österreichs im Knast landen.
Die Schergen des österreichischen Unrechts-Staates können mich gleich abholen, denn das Wort Gottes ist beim Thema Homosexualität eindeutig.