Leipzig: Eine Mutter, die gegen die Maskenpflicht für ihre Kinder vor Gericht wollte, soll dafür jetzt 18.000 Euro "Strafgebühr" zahlen. Das beschloss ein Leipziger Gericht. Und droht außerdem noch mit einem Verfahren gegen die Mutter.
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Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro „Strafgebühr“ gegen …
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Eine gerichtliche Überprüfung ist in einem Rechtsstaat eine ganz normale Sache. Also auch die Anrufung eines Gerichts. Armes Deutschland: Frei sind die staatlichen Richter an den staatlichen Gerichten da offenbar nicht.
Das bedeutet natürlich nicht weniger, als dass der Rechtsweg richterlich verschlossen wurde. Das aber wiederum lässt sich, falls kein anderer Ausweg geboten wird, als Fundamentalversagen des Rechtsstaates auffassen, weshalb der 20,4 in Betracht gezogen werden müsste.
Eine Mutter setzt sich für Ihre Kinder in Leipzig in Form einer freien Meinungsäußerung ein und wird nicht nur mit einer rechtswidrigen, durch Rechtsbeugung erzielten Geldstrafe belegt, nein, es kommt noch schlimmer: Die Kinder sollen auch der Mutter entzogen werden, Im Hinter- grund wurde angeblich auch über eine Entmündigung der Mutter nachgedacht. Ich habe einiges sehr Übles über die sächsischen …Mehr
Eine Mutter setzt sich für Ihre Kinder in Leipzig in Form einer freien Meinungsäußerung ein und wird nicht nur mit einer rechtswidrigen, durch Rechtsbeugung erzielten Geldstrafe belegt, nein, es kommt noch schlimmer: Die Kinder sollen auch der Mutter entzogen werden, Im Hinter- grund wurde angeblich auch über eine Entmündigung der Mutter nachgedacht. Ich habe einiges sehr Übles über die sächsischen Gerichte gehört. So soll es laut Informanten nicht nur zur rechtswidrigen Kindesentziehung durch diesen Familienrichter gekommen sein, es wurden gesunden Kindern auch Psychopharmaka verabreicht. Auch gibt es Gerüchte über Kindesmissbrauch, nach rechtswidrigen Kindsentzugsverfahren nicht nur in Leipzig, die immer lauter werden. Dieser angebliche Familienrichter stellt sich damit direkt gegen internationale Menschenrechte, besonders zum Schutz des Kindes. Und missachtet durch BRK 12, denn die Mutter ist geistig gesund.
