Kurz mal übersetzt: Im Herbst/Winter setzen wir die Bundeswehr bei unbequemen und lästigen Demos gegen die eigene Bevölkerung ein.
Mensch Meier
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Welche Bundeswehr??? ( Ironie off)
Lasst ihn reden! Morgen schon kann er sich an nichts mehr erinnern!
Lasst ihn reden! Morgen schon kann er sich an nichts mehr erinnern!
martin fischer
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Das ist jetzt schon @nujaas Nachschlag
10.08.2012 Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes auf. Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) bestehen ausschließlich aus …Mehr
Das ist jetzt schon @nujaas Nachschlag
10.08.2012 Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes auf. Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) bestehen ausschließlich aus Reservisten der Bundeswehr. (....)
Möglich ist jedoch der Einsatz der RSUKr-Einheiten in Rahmen der „Amtshilfe“ zur Unterstützung der Polizei beim „Schutz ziviler Objekte“, „zum Schutz kritischer Infrastruktur“ und bei der „Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufständischer“ oder „widerstrebender“ Bevölkerungsteile. „Hier haben wir bereits ein Element der militärischen Aufstandsbekämpfung als Unterstützungshilfe für die Polizei“, sagt Gössner.
Nach einer Generalklausel der Europäischen Union könnte der Amtshilfe-Einsatz auch beim politischen Generalstreik gegen Versorgungseinrichtungen, gewaltsamen Massenprotesten, sozialen Unruhen sowie Aktionen des zivilen Ungehorsam durch Streiks und/oder Straßenblockaden im Transport- und Energie- oder Gesundheitswesen möglich sein. Mit dieser Ausrichtung böten die neu aufgestellten RSUKr „allen interessierten und geeigneten Reservisten Chancen des Engagements“, wirbt die Bundeswehr.
taz.de/Bundeswehreinsatz-im-Inneren/!5086741/
10.08.2012 Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes auf. Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) bestehen ausschließlich aus Reservisten der Bundeswehr. (....)
Möglich ist jedoch der Einsatz der RSUKr-Einheiten in Rahmen der „Amtshilfe“ zur Unterstützung der Polizei beim „Schutz ziviler Objekte“, „zum Schutz kritischer Infrastruktur“ und bei der „Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufständischer“ oder „widerstrebender“ Bevölkerungsteile. „Hier haben wir bereits ein Element der militärischen Aufstandsbekämpfung als Unterstützungshilfe für die Polizei“, sagt Gössner.
Nach einer Generalklausel der Europäischen Union könnte der Amtshilfe-Einsatz auch beim politischen Generalstreik gegen Versorgungseinrichtungen, gewaltsamen Massenprotesten, sozialen Unruhen sowie Aktionen des zivilen Ungehorsam durch Streiks und/oder Straßenblockaden im Transport- und Energie- oder Gesundheitswesen möglich sein. Mit dieser Ausrichtung böten die neu aufgestellten RSUKr „allen interessierten und geeigneten Reservisten Chancen des Engagements“, wirbt die Bundeswehr.
taz.de/Bundeswehreinsatz-im-Inneren/!5086741/
Franz Graf
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Ja, diese BRD wird hier oft als Bananenrepublik bezeichnet. Dabei steuern wir wohl eher auf eine linksgrüne Militärdiktatur zu, wo die Soldateska, vom Regime, zur Unterjochung des ausgebeuteten Volkes benützt wird. Wer hätte sich selbst zu den revolutioären 7Oern, eine derartige gesellschaftliche, religiöse und politische Entwicklung auch nur vorstellen können? Also ich nicht. Damals waren noch …Mehr
Ja, diese BRD wird hier oft als Bananenrepublik bezeichnet. Dabei steuern wir wohl eher auf eine linksgrüne Militärdiktatur zu, wo die Soldateska, vom Regime, zur Unterjochung des ausgebeuteten Volkes benützt wird. Wer hätte sich selbst zu den revolutioären 7Oern, eine derartige gesellschaftliche, religiöse und politische Entwicklung auch nur vorstellen können? Also ich nicht. Damals waren noch vielen Katholiken die Marienerscheinungen ein Begriff, als die hl Jungfrau davon sprach, welche gesellschaftlichen Umbrüche und welch ein unvorstellbarer Verlust des Glaubens, auf die Völker des christlichen Abendlandes zukommen. Sankta Dei Genetrix, Ora pro nobis, ut digni effiziamur promisonibus Christi, Amen.
nujaas Nachschlag
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Die Zweidritelmahrheit im Bundestag dafür sehe ich üaberhaupt nicht. Ohne Verfassungsänderung ist sowas nicht moeglich.
martin fischer
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Die 2/3 Mehrheit ist wohl nur nötig um den "Nationalen Notstand" ausrufen zulassen,oder das Grundgesetz zu ändern, aber ihm Rahmen der Amtshilfe kann die Bundeswehr RSUKr Einheiten wohl schon jetzt im Innern eingesetzt werden...siehe oben drüber..
Mensch Meier
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Wozu braucht es noch eine Zweidrittelmehrheit und eine Verfassungsänderung. Wir haben doch das "Infektionsschutzgesetz!"
Alles ist möglich!
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Marienfloss
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Im Zweifelsfall müssen die Bürger handeln wie einst beim Bauernaufstand gegen die damals herrschende Obrigkeit.
Mensch Meier
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Im Zweifelsfall muss die Bundeswehr mit und nicht gegen die Bürger handeln, dann ist "game over" aber ganz schnell!
Dieses Bla Bla soll nur die Not der Regierung verdecken, dass ihre Fehler und Fehlenscheidungen zu Konsequenzen führen, die dem Volk nicht mehr gefallen werden ! So rechnen viele Stimmen, dass es zu einem Volkaufstand und Unruhen kommen wird . Noch spüren es die Menschen nicht so sehr, aber das wird sich ändern ! Um dem gewappnet zu sein, werden schon jetzt Polizei und Bundeswehr trainiert und …Mehr
Dieses Bla Bla soll nur die Not der Regierung verdecken, dass ihre Fehler und Fehlenscheidungen zu Konsequenzen führen, die dem Volk nicht mehr gefallen werden ! So rechnen viele Stimmen, dass es zu einem Volkaufstand und Unruhen kommen wird . Noch spüren es die Menschen nicht so sehr, aber das wird sich ändern ! Um dem gewappnet zu sein, werden schon jetzt Polizei und Bundeswehr trainiert und ausgebildet ! Wenn man dem Hellseher Irlmaier glaubt und bis jetzt hat er alles richtig berichtet, dann kommt nach der Inflation ein großer Bürgerkrieg und die Vefolgung der Regierenden und es soll zu Gewalttaten kommen !
Erich Christian Fastenmeier
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Ist der Mann nicht der Cum-Ex-Betrüger?
Mensch Meier
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"Ich kann mich nicht erinnern!"
Franz Graf
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Die cum-ex Betrügereien wurden doch von vielen verschiedenen Bankmanagern eingefädelt. Beteiligte Banken haben inzwischen zwar teilweise Geld zurück bezahlt, aber mich würde interessieren, ist eigentlich irgend einer der Betrüger auch im Gefängnis gelandet? Ich glaube nicht, oder. Obwohl diese Leute doch X-Milliarden ergaunert haben. Die Rolle von Scholz war dabei auch äußerst zwielicht.
Die Masken fallen, die Mächtigen zeigen ihre Macht, wer es wagt aufzumucken, soll wohl platt gemacht werden!
Betet in euren Familien den Rosenkranz 
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Die Masken fallen, die Mächtigen zeigen ihre Macht, wer es wagt aufzumucken, soll wohl platt gemacht werden!
Betet in euren Familien den Rosenkranz
Betet in euren Familien den Rosenkranz
Wie lange wird es wohl noch dauern bis das Volk zum Feind der Mächtigen in Deutschland erklärt wird und von denen somit getilgt wird.
Alexa sagte ja zur Bevölkerung in Deutschland 2025, 22 Millionen.
Somit die Zeit rennt!Mehr
Wie lange wird es wohl noch dauern bis das Volk zum Feind der Mächtigen in Deutschland erklärt wird und von denen somit getilgt wird.
Alexa sagte ja zur Bevölkerung in Deutschland 2025, 22 Millionen.
Somit die Zeit rennt!
Alexa sagte ja zur Bevölkerung in Deutschland 2025, 22 Millionen.
Somit die Zeit rennt!
nujaas Nachschlag
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Ich habe den Unfug mit Alexa nun wirklich genug erklärt.