Bundeskanzler Olaf Scholz droht Demonstranten gegen seine Politik. In einem Tweet schrieb er: „Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft.“
Damit spricht Olaf Scholz ganzen Personengruppen ihre Grundrechte ab. In Artikel 8 des Grundgesetzes heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Alle Deutsche heißt alle Deutsche. Es gibt keine Einschränkungen für Bürger, die der Kanzler als Querdenker oder Extremisten bezeichnet.
Auch das Wort „wehrhaft“ lässt hinsichtlich der kürzlich bekanntgewordenen Übungen der Bundeswehr für Demonstrationseinsätze schlimmes erwarten. Diese Bundesregierung hat sich mittlerweile gänzlich von unseren Grundrechten entfernt.
(Facebook)
Der Kommunismus ist der schlimmste Fluch der je über die Menschheit gekommen ist