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Türkis-Grüner Regierungsplan: Ein "Weg zur Knechtschaft"

Christian Zeitz analysiert in einem Aussendung des Wiener Akademikerbunds den türkis-grünen Regierungsplan. Auszug des Aufsatzes über die Meinungsfreiheit: [...] Das Regierungs-Programm strotzt geradezu …Mehr
Christian Zeitz analysiert in einem Aussendung des Wiener Akademikerbunds den türkis-grünen Regierungsplan. Auszug des Aufsatzes über die Meinungsfreiheit:
[...] Das Regierungs-Programm strotzt geradezu vor Wertungsexzessen und Projektankündigungen gegen "Rechts" und den sogenannten "Rechtsextremismus", und zwar, sozusagen als Querschnittmaterie, durch zahlreiche Politikfelder hindurch. Im Kapitel "Innere Sicherheit" wird aber der Wille zum realpolitischen Zugriff auf Opponenten der Regierungspolitik durch Mittel, die weit über das herkömmliche Instrumentarium der demokratischen Auseinandersetzung hinausgehen, auf die Spitze getrieben. Das volle Arsenal diesbezüglicher Vorhaben bringt dies zum Ausdruck (S. 219ff): Geplant ist ein "Aktionsplan gegen Rechtsextremismus", eine "Ausweitung von Schulworkshops (insbesondere Berufsschulen) zur Rechtsextremismusprävention, "Vergangenheitspolitik, und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit", "Beratung und Aufklärung" über "neue Rechte, Rechtsextremismus …Mehr
Theresia Katharina
Ja, Österreich hat nun die linkeste Regierung seit je, mit einer grünen, muslimischen Justizministerin!! Warum demonstrierten die Österreicher nicht zahlreich bei der Angelobung???? Diese Regierung wird den Migrationspakt sofort umsetzen und in Österreich wird es in 2 Jahren genauso aussehen wie in Deutschland!!
rose3
Ich bin über diese Regierung sehr traurig.Kurz hat bei der Angelobung schon gesagt ;"so war mir Gott helfe." Aber mit dem grünen Politik machen. Regierende grüne Lesben ,Ausländer und Österreichhasser.
SCIVIAS+
@rose3, er kann auch nicht gegen die Gegebenheiten Regieren, die FPÖ stand nicht zur Verfügung, wahrscheinlich auch deshalb der Zusatz " SO WAHR MIR GOTT HELFE."
Mangold03
Man braucht Kurz nicht in Schutz nehmen. Es ist seine Überheblichkeit, die ihn nicht mehr mit FPÖ zusammen gebracht hat. Hr. Kickl ist ein überaus intelligenter Mann mit Weitblick und hat in dieser kurzen Regierungszeit enorm viel auf die Beine gestellt. Warum hat man ihm das Innenministerium entzogen??? Hätte Kurz das nicht gemacht, wäre die FPÖ nach wie vor zur Verfügung gestanden und wir …Mehr
Man braucht Kurz nicht in Schutz nehmen. Es ist seine Überheblichkeit, die ihn nicht mehr mit FPÖ zusammen gebracht hat. Hr. Kickl ist ein überaus intelligenter Mann mit Weitblick und hat in dieser kurzen Regierungszeit enorm viel auf die Beine gestellt. Warum hat man ihm das Innenministerium entzogen??? Hätte Kurz das nicht gemacht, wäre die FPÖ nach wie vor zur Verfügung gestanden und wir hätten nicht eine solche schwachsinnige Regierung. Vor der Angelobung haben die jungen Grünen Kurz schon einen Blender genannt, dem sie es zeigen werden, wer die Regierung führt!!! - Sind somit die besten Voraussetzungen für ein Gelingen!!! Gott steh uns zur Seite!!
Fischl
Ausgezeichnet