elisabethvonthüringen
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Mann nach Drohung gegen Nehammer in Untersuchungshaft
Ein Mann, der Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit dem Umbringen bedroht hat, befindet sich in Innsbruck in U-Haft. Das Innenministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“.
Der aatverdächtige Afghane habe Nehammer vor wenigen Tagen per Direktnachricht auf Instagram in gebrochenem Englisch geschrieben, dass der Kanzler …Mehr
Mann nach Drohung gegen Nehammer in Untersuchungshaft
Ein Mann, der Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit dem Umbringen bedroht hat, befindet sich in Innsbruck in U-Haft. Das Innenministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“.
Der aatverdächtige Afghane habe Nehammer vor wenigen Tagen per Direktnachricht auf Instagram in gebrochenem Englisch geschrieben, dass der Kanzler seine Meinung ändern solle, oder er werde ihn im Parlament töten. Ein Screenshot lag der APA vor.
Der laut Innenministerium subsidiär Schutzberechtigte (derzeit laufe ein Aberkennungsverfahren, hieß es) sei vom Verfassungsschutz in Zusammenarbeit mit regionalen Polizeieinheiten ausgeforscht worden. Die Festnahme sei im Zusammenhang mit weiteren Straftaten in Telfs erfolgt. Dabei handle es sich insbesondere um Gewaltdelikte. Die Untersuchungshaft sei aufgrund der Drohung gegen den Kanzler verhängt worden.
In der Nachricht mit der Drohung schreibt der Mann laut APA, er sei Christ, kein Muslim. Der Afghane habe zudem erklärt, der Teufel hätte die Nachricht geschrieben, hieß es aus dem Innenministerium, das ihn in einer Stellungnahme als islamistischen Extremisten bezeichnete.
Ein Mann, der Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit dem Umbringen bedroht hat, befindet sich in Innsbruck in U-Haft. Das Innenministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“.
Der aatverdächtige Afghane habe Nehammer vor wenigen Tagen per Direktnachricht auf Instagram in gebrochenem Englisch geschrieben, dass der Kanzler seine Meinung ändern solle, oder er werde ihn im Parlament töten. Ein Screenshot lag der APA vor.
Der laut Innenministerium subsidiär Schutzberechtigte (derzeit laufe ein Aberkennungsverfahren, hieß es) sei vom Verfassungsschutz in Zusammenarbeit mit regionalen Polizeieinheiten ausgeforscht worden. Die Festnahme sei im Zusammenhang mit weiteren Straftaten in Telfs erfolgt. Dabei handle es sich insbesondere um Gewaltdelikte. Die Untersuchungshaft sei aufgrund der Drohung gegen den Kanzler verhängt worden.
In der Nachricht mit der Drohung schreibt der Mann laut APA, er sei Christ, kein Muslim. Der Afghane habe zudem erklärt, der Teufel hätte die Nachricht geschrieben, hieß es aus dem Innenministerium, das ihn in einer Stellungnahme als islamistischen Extremisten bezeichnete.
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elisabethvonthüringen
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KPÖ in Salzburg-Stadt auf Platz zwei
In der Stadt Salzburg ist die KPÖ Plus mit 21,8 Prozent bei der Landtagswahl zweitstärkste Kraft nach der ÖVP geworden. Die ÖVP erreichte 24,4 Prozent. Auf Platz drei landete in der Landeshauptstadt die FPÖ mit 20,2 Prozent. Die SPÖ kam auf 16,9 Prozent, die Grünen auf rund elf Prozent. Auch in der Stadt Salzburg blieb NEOS mit 4,2 Prozent unter der Fünfprozenthürde …Mehr
KPÖ in Salzburg-Stadt auf Platz zwei
In der Stadt Salzburg ist die KPÖ Plus mit 21,8 Prozent bei der Landtagswahl zweitstärkste Kraft nach der ÖVP geworden. Die ÖVP erreichte 24,4 Prozent. Auf Platz drei landete in der Landeshauptstadt die FPÖ mit 20,2 Prozent. Die SPÖ kam auf 16,9 Prozent, die Grünen auf rund elf Prozent. Auch in der Stadt Salzburg blieb NEOS mit 4,2 Prozent unter der Fünfprozenthürde. Allerdings sind in dieser Zählung noch keine Wahlkarten enthalten.
Mehr dazu in ORF.at/wahl/salzburg23
In der Stadt Salzburg ist die KPÖ Plus mit 21,8 Prozent bei der Landtagswahl zweitstärkste Kraft nach der ÖVP geworden. Die ÖVP erreichte 24,4 Prozent. Auf Platz drei landete in der Landeshauptstadt die FPÖ mit 20,2 Prozent. Die SPÖ kam auf 16,9 Prozent, die Grünen auf rund elf Prozent. Auch in der Stadt Salzburg blieb NEOS mit 4,2 Prozent unter der Fünfprozenthürde. Allerdings sind in dieser Zählung noch keine Wahlkarten enthalten.
Mehr dazu in ORF.at/wahl/salzburg23
BlableblibloBlues
elisabethvonthüringen
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Markus Reban
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Das schafft nur der Schmähhammer, eine Rede zu fabrizieren, die all die aktuellen Probleme der Bürger gänzlich ignoriert und realitätsfremde Zukunftsvisionen an die Wand malt, die ihn selbst als Politiker sowieso nicht mehr tangieren werden!
Der Peter aus Tutzing
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Wer ist das?
elisabethvonthüringen
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Einfach googeln...
![🤔](/emoji/f09fa494)
Sepp aus Ebersberg
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Der kommt mir irgendwie bekannt vor.
Girolamo Savonarola
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Sepp aus Ebersberg, das ist zur Zeit der bekannteste österreichische stand-up-and-down-comedian! Kenn´ste nich?
Der Hofrat
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ein extrem schlechter Auftakt für den Wahlkampf für die Nationalratswahl 2024
Der Hofrat
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was mich nicht stört
elisabethvonthüringen
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Nehammer spannt weiten Bogen bis 2030
![😴](/emoji/f09f98b4)
ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Freitag eine Rede mit dem Titel „Zur Zukunft der Nation – Österreich 2030“ gehalten. Vor Parteikollegen und -kolleginnen blickte er zunächst zurück auf die Krisen, mit denen auch Österreich konfrontiert war. Danach gab er einige Ziele vor, wie sich seiner Meinung nach das Land entwickeln soll.
Online …Mehr
Nehammer spannt weiten Bogen bis 2030
![😴](/emoji/f09f98b4)
ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Freitag eine Rede mit dem Titel „Zur Zukunft der Nation – Österreich 2030“ gehalten. Vor Parteikollegen und -kolleginnen blickte er zunächst zurück auf die Krisen, mit denen auch Österreich konfrontiert war. Danach gab er einige Ziele vor, wie sich seiner Meinung nach das Land entwickeln soll.
Online seit heute, 13.05 Uhr (Update: 14.15 Uhr)
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Nehammer hielt seine Rede in der Wiener Eventlocation Thirty Five im 35. Stock der Twin Towers. Eingeladen zur Veranstaltung hatte die ÖVP. Für die extra dafür erstellte Website Oesterreich-2030.at ist inhaltlich Nehammers Partei verantwortlich. Neben der Regierung von ÖVP-Seite waren auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sowie Vertreter und Vertreterinnen der ÖVP-Bünde vertreten. Geladen waren aber auch die Sozialpartner. Der grüne Koalitionspartner war nicht vertreten.
ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Freitag eine Rede mit dem Titel „Zur Zukunft der Nation – Österreich 2030“ gehalten. Vor Parteikollegen und -kolleginnen blickte er zunächst zurück auf die Krisen, mit denen auch Österreich konfrontiert war. Danach gab er einige Ziele vor, wie sich seiner Meinung nach das Land entwickeln soll.
Online seit heute, 13.05 Uhr (Update: 14.15 Uhr)
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Nehammer hielt seine Rede in der Wiener Eventlocation Thirty Five im 35. Stock der Twin Towers. Eingeladen zur Veranstaltung hatte die ÖVP. Für die extra dafür erstellte Website Oesterreich-2030.at ist inhaltlich Nehammers Partei verantwortlich. Neben der Regierung von ÖVP-Seite waren auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sowie Vertreter und Vertreterinnen der ÖVP-Bünde vertreten. Geladen waren aber auch die Sozialpartner. Der grüne Koalitionspartner war nicht vertreten.
elisabethvonthüringen
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Dialog und Versöhnung
Für die Zukunft – „das schönste Thema für mich“ – habe er sich einiges vorgenommen. In den kommenden Woche will er mit Fachleuten einen Plan zusammenstellen. Darin sollen sich Maßnahmen finden, die Österreich bis 2030 weiterentwickeln. „Österreich ist ein gutes, sicheres und leistungsstarkes Land. Es steckt voller Kreativität, weil es getragen wird von den Menschen, die in …Mehr
Dialog und Versöhnung
Für die Zukunft – „das schönste Thema für mich“ – habe er sich einiges vorgenommen. In den kommenden Woche will er mit Fachleuten einen Plan zusammenstellen. Darin sollen sich Maßnahmen finden, die Österreich bis 2030 weiterentwickeln. „Österreich ist ein gutes, sicheres und leistungsstarkes Land. Es steckt voller Kreativität, weil es getragen wird von den Menschen, die in unserem Land leben“, sagte er. Die Krisen hätten aber gezeigt, dass es auch Schwächen im System gebe.
Das habe er in seinen 15 Monaten als Kanzler erkannt.
Hoch oben über Wien hielt Nehammer seine Rede![😊](/emoji/f09f988a)
In erster Linie wolle er versöhnen – also den Prozess umsetzen, den er angesichts der Coronavirus-Politik der Regierung angekündigt hatte. Eine gespaltene Gesellschaft schade Österreich. Jeder dürfe mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, aber jene, die auf das Auto angewiesen sind, dürften deshalb nicht kritisiert werden. Ein „Gegeneinander“ helfe nicht, so Nehammer. „Wir müssen die Zukunft begreifen als das, was sie ist: Sie gibt uns Chancen, sie gibt uns Raum zu gestalten.“
Für die Zukunft – „das schönste Thema für mich“ – habe er sich einiges vorgenommen. In den kommenden Woche will er mit Fachleuten einen Plan zusammenstellen. Darin sollen sich Maßnahmen finden, die Österreich bis 2030 weiterentwickeln. „Österreich ist ein gutes, sicheres und leistungsstarkes Land. Es steckt voller Kreativität, weil es getragen wird von den Menschen, die in unserem Land leben“, sagte er. Die Krisen hätten aber gezeigt, dass es auch Schwächen im System gebe.
Hoch oben über Wien hielt Nehammer seine Rede
In erster Linie wolle er versöhnen – also den Prozess umsetzen, den er angesichts der Coronavirus-Politik der Regierung angekündigt hatte. Eine gespaltene Gesellschaft schade Österreich. Jeder dürfe mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, aber jene, die auf das Auto angewiesen sind, dürften deshalb nicht kritisiert werden. Ein „Gegeneinander“ helfe nicht, so Nehammer. „Wir müssen die Zukunft begreifen als das, was sie ist: Sie gibt uns Chancen, sie gibt uns Raum zu gestalten.“
elisabethvonthüringen
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„Talente“ in den Mittelpunkt stellen
![🤥](/emoji/f09fa4a5)
In Sachen Kinder und Bildung will Nehammer die „Talente“ in den Mittelpunkt stellen. „Das Mittelmaß ist nicht unser Ziel“, so der Kanzler. „Stolpern wir nicht in die Durchschnittsfalle, sondern schaffen wir Rahmenbedingungen für unsere Kinder, damit sie die Forscherinnen und Forscher von morgen werden.“ In der Schule müsse die politische Bildung …Mehr
„Talente“ in den Mittelpunkt stellen
![🤥](/emoji/f09fa4a5)
In Sachen Kinder und Bildung will Nehammer die „Talente“ in den Mittelpunkt stellen. „Das Mittelmaß ist nicht unser Ziel“, so der Kanzler. „Stolpern wir nicht in die Durchschnittsfalle, sondern schaffen wir Rahmenbedingungen für unsere Kinder, damit sie die Forscherinnen und Forscher von morgen werden.“ In der Schule müsse die politische Bildung ein fixer Bestandteil sein, auch der Umgang mit Medien müsse gefördert werden.
Er will, dass Schulkinder ab der siebenten Schulstufe von allen Zeitungen, die im Presserat vertreten sind, die E-Paper-Ausgaben erhalten. „Wir wollen, dass Schulen der Ort der Bildung und des Wissens sind und nicht zu Brennpunkten werden“, sagte er weiter. Schulen sollen auf das Leben vorbereiten, nicht auf Arbeitslosigkeit. Es sei „keine Selbstverständlichkeit mehr“, dass Kinder Lesen, Schreiben und Rechnen können, wenn sie die Schule verlassen.
Debatte
Nehammer-Rede: Wohin soll sich Österreich entwickeln?
Es müsse eine Selbstverständlichkeit sein, dass Kinder beim Verlassen Deutsch auch tatsächlich können. Ab der fünften Schulstufe solle das Pflichtfach „Programmieren“ eingeführt werden. Als Ziel gab er auch vor, Handwerk zu fördern. „Deshalb soll die Meisterprüfung künftig kostenlos sein.“
In Sachen Kinder und Bildung will Nehammer die „Talente“ in den Mittelpunkt stellen. „Das Mittelmaß ist nicht unser Ziel“, so der Kanzler. „Stolpern wir nicht in die Durchschnittsfalle, sondern schaffen wir Rahmenbedingungen für unsere Kinder, damit sie die Forscherinnen und Forscher von morgen werden.“ In der Schule müsse die politische Bildung ein fixer Bestandteil sein, auch der Umgang mit Medien müsse gefördert werden.
Er will, dass Schulkinder ab der siebenten Schulstufe von allen Zeitungen, die im Presserat vertreten sind, die E-Paper-Ausgaben erhalten. „Wir wollen, dass Schulen der Ort der Bildung und des Wissens sind und nicht zu Brennpunkten werden“, sagte er weiter. Schulen sollen auf das Leben vorbereiten, nicht auf Arbeitslosigkeit. Es sei „keine Selbstverständlichkeit mehr“, dass Kinder Lesen, Schreiben und Rechnen können, wenn sie die Schule verlassen.
Debatte
Nehammer-Rede: Wohin soll sich Österreich entwickeln?
Es müsse eine Selbstverständlichkeit sein, dass Kinder beim Verlassen Deutsch auch tatsächlich können. Ab der fünften Schulstufe solle das Pflichtfach „Programmieren“ eingeführt werden. Als Ziel gab er auch vor, Handwerk zu fördern. „Deshalb soll die Meisterprüfung künftig kostenlos sein.“
elisabethvonthüringen
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Hier sind junge Talente zu sehen...
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Der Hofrat
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@elisabethvonthüringen alles noch besser als religiöse Psychopathen die an Privatoffenbarungen glauben
elisabethvonthüringen
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Nicht nur altern, sondern auch gesünder altern
![🙏](/emoji/f09f998f)
Nehammer formulierte auch das Anliegen, dass bis 2030 Altersarmut in der Pension „kein Thema mehr“ sein solle. Man habe ein „gutes und leistungsfähiges Pensionssystem“. Es müssten Anreize gesetzt werden, damit Menschen länger arbeiten wollen und können. Die Gesundheit sei eine wesentliche Voraussetzung dafür. Ziel müsse daher sein, dass …Mehr
Nicht nur altern, sondern auch gesünder altern
![🙏](/emoji/f09f998f)
Nehammer formulierte auch das Anliegen, dass bis 2030 Altersarmut in der Pension „kein Thema mehr“ sein solle. Man habe ein „gutes und leistungsfähiges Pensionssystem“. Es müssten Anreize gesetzt werden, damit Menschen länger arbeiten wollen und können. Die Gesundheit sei eine wesentliche Voraussetzung dafür. Ziel müsse daher sein, dass wir „nicht nur immer älter werden, sondern gesund älter werden“. Hier brauche es auch Verbesserungen in Österreichs Gesundheitssystem.
Dazu müsse man das Kassenarztsystem ausbauen. Bis 2030 fehlten Österreich 800 zusätzliche Kassenärzte und -ärztinnen, um sowohl das Land als auch die Stadt bestmöglich gesundheitlich zu versorgen. Dafür sollten etwa die Medizinstudienplätze ausgebaut und eine Berufspflicht für Absolventen und Absolventinnen im Inland eingeführt werden.
Auch der Pflegekräftemängel müsse kleiner werden. Hier stoße man derzeit auf „Hemmnisse“, die dazu geführt hätten, dass man dieses Problem bis jetzt nicht in den Griff bekommen habe. „Dazu müssen wir die Anerkennung von Qualifikationen und Nostrifizierungen erleichtern, das darf nicht an der Verwaltung scheitern.“
Nehammer formulierte auch das Anliegen, dass bis 2030 Altersarmut in der Pension „kein Thema mehr“ sein solle. Man habe ein „gutes und leistungsfähiges Pensionssystem“. Es müssten Anreize gesetzt werden, damit Menschen länger arbeiten wollen und können. Die Gesundheit sei eine wesentliche Voraussetzung dafür. Ziel müsse daher sein, dass wir „nicht nur immer älter werden, sondern gesund älter werden“. Hier brauche es auch Verbesserungen in Österreichs Gesundheitssystem.
Dazu müsse man das Kassenarztsystem ausbauen. Bis 2030 fehlten Österreich 800 zusätzliche Kassenärzte und -ärztinnen, um sowohl das Land als auch die Stadt bestmöglich gesundheitlich zu versorgen. Dafür sollten etwa die Medizinstudienplätze ausgebaut und eine Berufspflicht für Absolventen und Absolventinnen im Inland eingeführt werden.
Auch der Pflegekräftemängel müsse kleiner werden. Hier stoße man derzeit auf „Hemmnisse“, die dazu geführt hätten, dass man dieses Problem bis jetzt nicht in den Griff bekommen habe. „Dazu müssen wir die Anerkennung von Qualifikationen und Nostrifizierungen erleichtern, das darf nicht an der Verwaltung scheitern.“
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elisabethvonthüringen
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Land der „besitzenden Klasse“
![🥱](/emoji/f09fa5b1)
Als ein weiteres Ziel nannte Nehammer, dass alle Österreicher und Österreicherinnen zur „besitzenden Klasse“ gehören sollten. Österreich müsse ein Land der Eigentümer werden, sagte er mit Blick auf das Thema Wohnen. Der Fokus müsse wieder stärker darauf gerichtet werden, dass sich Menschen Eigentum leisten können. Dafür soll die Grunderwerbssteuer für das …Mehr
Land der „besitzenden Klasse“
![🥱](/emoji/f09fa5b1)
Als ein weiteres Ziel nannte Nehammer, dass alle Österreicher und Österreicherinnen zur „besitzenden Klasse“ gehören sollten. Österreich müsse ein Land der Eigentümer werden, sagte er mit Blick auf das Thema Wohnen. Der Fokus müsse wieder stärker darauf gerichtet werden, dass sich Menschen Eigentum leisten können. Dafür soll die Grunderwerbssteuer für das erste Eigenheim gestrichen und die Zweckwidmung der Wohnbauförderungsbeiträge wieder eingeführt werden.
ZIB 13:00, 10.3.2023
Auch die Arbeitswelt sparte Nehammer in seiner Rede nicht aus. „Wir müssen dazu kommen, dass Arbeit ein Wert ist. Arbeit ist sinnstiftend“, sagte der ÖVP-Chef. Aber es könne nicht sein, dass „die einen nur mehr Work und die anderen nur noch Life haben“. Damit spielte der Kanzler auf die aktuelle Teilzeitdebatte an, welche die ÖVP-Regierungsseite vor einigen Wochen angestoßen hatte. Leistung müsse sich wieder lohnen, bekräftigte Nehammer eine alte ÖVP-Forderung. „Die einen arbeiten für das Geld, die anderen bekommen es.“
In Österreich brauche es auf der einen Seite qualifizierte Arbeitskräfte, auf der anderen willige Industrielle und Unternehmen, die mit Risiko bereit seien, Arbeitsplätze zu schaffen. Um das zu unterstützen, forderte Nehammer ein „neues Arbeitslosengeld“. In der ersten Phase müsse das Arbeitslosengeld hoch angesetzt werden, dann müsse es aber deutlich sinken, sagte Nehammer und bestärkte das von der ÖVP gewünschte degressive Modell. „Der, der 30, 35 ist und zwei gesunde Hände hat, soll auch tatsächlich arbeiten gehen.“
Als ein weiteres Ziel nannte Nehammer, dass alle Österreicher und Österreicherinnen zur „besitzenden Klasse“ gehören sollten. Österreich müsse ein Land der Eigentümer werden, sagte er mit Blick auf das Thema Wohnen. Der Fokus müsse wieder stärker darauf gerichtet werden, dass sich Menschen Eigentum leisten können. Dafür soll die Grunderwerbssteuer für das erste Eigenheim gestrichen und die Zweckwidmung der Wohnbauförderungsbeiträge wieder eingeführt werden.
ZIB 13:00, 10.3.2023
Auch die Arbeitswelt sparte Nehammer in seiner Rede nicht aus. „Wir müssen dazu kommen, dass Arbeit ein Wert ist. Arbeit ist sinnstiftend“, sagte der ÖVP-Chef. Aber es könne nicht sein, dass „die einen nur mehr Work und die anderen nur noch Life haben“. Damit spielte der Kanzler auf die aktuelle Teilzeitdebatte an, welche die ÖVP-Regierungsseite vor einigen Wochen angestoßen hatte. Leistung müsse sich wieder lohnen, bekräftigte Nehammer eine alte ÖVP-Forderung. „Die einen arbeiten für das Geld, die anderen bekommen es.“
In Österreich brauche es auf der einen Seite qualifizierte Arbeitskräfte, auf der anderen willige Industrielle und Unternehmen, die mit Risiko bereit seien, Arbeitsplätze zu schaffen. Um das zu unterstützen, forderte Nehammer ein „neues Arbeitslosengeld“. In der ersten Phase müsse das Arbeitslosengeld hoch angesetzt werden, dann müsse es aber deutlich sinken, sagte Nehammer und bestärkte das von der ÖVP gewünschte degressive Modell. „Der, der 30, 35 ist und zwei gesunde Hände hat, soll auch tatsächlich arbeiten gehen.“
elisabethvonthüringen
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Migration: Strenge Regeln bei Sozialleistung
![🥵](/emoji/f09fa5b5)
Genauso wichtig wie das Thema Wohnung sei die Frage nach der Lebensmittelversorgung. Es sei Aufgabe der Politik, Bauern und Bäuerinnen von Hürden zu befreien. Auch im Jahr 2030 müsse Landwirtschaften noch möglich sein. Den „Fehlentwicklungen“ der EU müsse man entgegenwirken, sagte der ÖVP-Chef und nannte das Beispiel Putenfleisch. Dieses …Mehr
Migration: Strenge Regeln bei Sozialleistung
![🥵](/emoji/f09fa5b5)
Genauso wichtig wie das Thema Wohnung sei die Frage nach der Lebensmittelversorgung. Es sei Aufgabe der Politik, Bauern und Bäuerinnen von Hürden zu befreien. Auch im Jahr 2030 müsse Landwirtschaften noch möglich sein. Den „Fehlentwicklungen“ der EU müsse man entgegenwirken, sagte der ÖVP-Chef und nannte das Beispiel Putenfleisch. Dieses werde stark nachgefragt, aufgrund diverser Auflagen werde das Fleisch aber nicht ausreichend produziert und deshalb aus Drittstaaten importiert.
Auch das Thema Migration fand in Nehammers Rede Eingang. Weiterhin werde er gegen die irreguläre Migration und gegen die organisierte Kriminalität kämpfen, sagte er und blieb bei seiner Forderung einer kontrollierten und geordneten Zuwanderung. Entscheidend sei, „dass wir entscheiden, wer nach Österreich kommt – und nicht die organisierte Kriminalität“. Hier sei auch die EU in die Pflicht zu nehmen. Das Asylsystem müsse sich ändern, sagte er.
Im selben Atemzug kündigte Nehammer ein weiteres Vorhaben an, das bei den Grünen wohl auf wenig Gegenliebe stoßen wird. Einen Anspruch auf einen vollen Bezug der Sozialleistungen sollen künftig nur jene Menschen haben, die mindestens fünf Jahre in Österreich leben, sagte der Kanzler. Wer diese Bedingung nicht erfüllt, soll die Hälfte erhalten. Eine solche Regelung dürfte von Rechtsexperten kritisch gesehen werden.
Genauso wichtig wie das Thema Wohnung sei die Frage nach der Lebensmittelversorgung. Es sei Aufgabe der Politik, Bauern und Bäuerinnen von Hürden zu befreien. Auch im Jahr 2030 müsse Landwirtschaften noch möglich sein. Den „Fehlentwicklungen“ der EU müsse man entgegenwirken, sagte der ÖVP-Chef und nannte das Beispiel Putenfleisch. Dieses werde stark nachgefragt, aufgrund diverser Auflagen werde das Fleisch aber nicht ausreichend produziert und deshalb aus Drittstaaten importiert.
Auch das Thema Migration fand in Nehammers Rede Eingang. Weiterhin werde er gegen die irreguläre Migration und gegen die organisierte Kriminalität kämpfen, sagte er und blieb bei seiner Forderung einer kontrollierten und geordneten Zuwanderung. Entscheidend sei, „dass wir entscheiden, wer nach Österreich kommt – und nicht die organisierte Kriminalität“. Hier sei auch die EU in die Pflicht zu nehmen. Das Asylsystem müsse sich ändern, sagte er.
Im selben Atemzug kündigte Nehammer ein weiteres Vorhaben an, das bei den Grünen wohl auf wenig Gegenliebe stoßen wird. Einen Anspruch auf einen vollen Bezug der Sozialleistungen sollen künftig nur jene Menschen haben, die mindestens fünf Jahre in Österreich leben, sagte der Kanzler. Wer diese Bedingung nicht erfüllt, soll die Hälfte erhalten. Eine solche Regelung dürfte von Rechtsexperten kritisch gesehen werden.
elisabethvonthüringen
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Nehammer gegen „Untergangsapokalypse“
![🤭](/emoji/f09fa4ad)
Schon in den Endzügen seiner Rede kam der ÖVP-Chef auf die Klimakrise zu sprechen. Verbote sind für ihn keine Antwort, der Klimakrise zu begegnen. Vielmehr gehe es nach Ansicht Nehammers um wissenschaftlich fundierte Maßnahmen, Kreativität und Innovationen. „Ich habe in der Geschichte noch nie erlebt, dass ein Rückschritt jemals ein Fortschritt war“,…Mehr
Nehammer gegen „Untergangsapokalypse“
![🤭](/emoji/f09fa4ad)
Schon in den Endzügen seiner Rede kam der ÖVP-Chef auf die Klimakrise zu sprechen. Verbote sind für ihn keine Antwort, der Klimakrise zu begegnen. Vielmehr gehe es nach Ansicht Nehammers um wissenschaftlich fundierte Maßnahmen, Kreativität und Innovationen. „Ich habe in der Geschichte noch nie erlebt, dass ein Rückschritt jemals ein Fortschritt war“, sagte Nehammer und ortete „seltsame Formen“ in der Diskussion. So habe er manchmal den Eindruck, man müsse „sich dafür entschuldigen, dass man auf der Welt ist“.
Er wolle die Herausforderung der Klimakrise nicht kleinreden, doch der „Untergangsapokalypse", die oft gezeichnet werde, wolle er klar entgegentreten. „Auch ich werde mich dagegen aussprechen, den Verbrennungsmotor zu verbannen“, meinte er etwa über Österreich als „Autoland schlechthin“. Hierzulande würden nämlich rund 80.000 Menschen in diesem Bereich arbeiten.
An Österreichs Neutralität wolle er nicht rütteln, wie er betonte. Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine habe man „gelernt, wie wertvoll Sicherheit und Frieden sind und wie selbstverständlich beides für uns war“. Bis 2030 will er mit Fachleuten eine Sicherheitsstrategie entwickeln, in der „die Neutralität ein fixer Bestandteil ist“.
jkla, ORF.at
Schon in den Endzügen seiner Rede kam der ÖVP-Chef auf die Klimakrise zu sprechen. Verbote sind für ihn keine Antwort, der Klimakrise zu begegnen. Vielmehr gehe es nach Ansicht Nehammers um wissenschaftlich fundierte Maßnahmen, Kreativität und Innovationen. „Ich habe in der Geschichte noch nie erlebt, dass ein Rückschritt jemals ein Fortschritt war“, sagte Nehammer und ortete „seltsame Formen“ in der Diskussion. So habe er manchmal den Eindruck, man müsse „sich dafür entschuldigen, dass man auf der Welt ist“.
Er wolle die Herausforderung der Klimakrise nicht kleinreden, doch der „Untergangsapokalypse", die oft gezeichnet werde, wolle er klar entgegentreten. „Auch ich werde mich dagegen aussprechen, den Verbrennungsmotor zu verbannen“, meinte er etwa über Österreich als „Autoland schlechthin“. Hierzulande würden nämlich rund 80.000 Menschen in diesem Bereich arbeiten.
An Österreichs Neutralität wolle er nicht rütteln, wie er betonte. Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine habe man „gelernt, wie wertvoll Sicherheit und Frieden sind und wie selbstverständlich beides für uns war“. Bis 2030 will er mit Fachleuten eine Sicherheitsstrategie entwickeln, in der „die Neutralität ein fixer Bestandteil ist“.
jkla, ORF.at
elisabethvonthüringen
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Er hätte einfach Grillparzer zitieren können...
Es ist ein gutes Land,
Wohl wert, daß sich ein Fürst sein unterwinde!
Wo habt Ihr dessengleichen schon gesehn?
Schaut rings umher, wohin der Blick sich wendet,
Lacht's wie dem Bräutigam die Braut entgegen!
Mit hellem Wiesengrün und Saatengold,
Von Lein und Safran gelb und blau gestickt,
Von Blumen süß durchwürzt und edlem Kraut,
Schweift es in …Mehr
Er hätte einfach Grillparzer zitieren können...
Es ist ein gutes Land,
Wohl wert, daß sich ein Fürst sein unterwinde!
Wo habt Ihr dessengleichen schon gesehn?
Schaut rings umher, wohin der Blick sich wendet,
Lacht's wie dem Bräutigam die Braut entgegen!
Mit hellem Wiesengrün und Saatengold,
Von Lein und Safran gelb und blau gestickt,
Von Blumen süß durchwürzt und edlem Kraut,
Schweift es in breitgestreckten Tälern hin –
Ein voller Blumenstrauß soweit es reicht,
Vom Silberband der Donau rings umwunden! –
Hebt sich's empor zu Hügeln voller Wein,
Wo auf und auf die goldne Traube hängt
Und schwellend reift in Gottes Sonnenglanze;
Der dunkle Wald voll Jagdlust krönt das Ganze.
Und Gottes lauer Hauch schwebt drüber hin
Und wärmt und reift und macht die Pulse schlagen,
Wie nie ein Puls auf kalten Steppen schlägt.
Drum ist der Österreicher froh und frank,
Trägt seinen Fehl, trägt offen seine Freuden,
Beneidet nicht, läßt lieber sich beneiden!
Und was er tut, ist frohen Muts getan.
's ist möglich, daß in Sachsen und beim Rhein
Es Leute gibt, die mehr in Büchern lasen;
Allein, was not tut und was Gott gefällt,
Der klare Blick, der offne, richt'ge Sinn,
Da tritt der Österreicher hin vor jeden,
Denkt sich sein Teil und läßt die andern reden!
O gutes Land! o Vaterland! Inmitten
Dem Kind Italien und dem Manne Deutschland,
Liegst du, der wangenrote Jüngling, da:
Erhalte Gott dir deinen Jugendsinn
Und mache gut, was andere verdarben!
Franz Grillparzer, König Ottokars Glück und Ende, Auszug: Monolog "Ottokar von Horneck"
Es ist ein gutes Land,
Wohl wert, daß sich ein Fürst sein unterwinde!
Wo habt Ihr dessengleichen schon gesehn?
Schaut rings umher, wohin der Blick sich wendet,
Lacht's wie dem Bräutigam die Braut entgegen!
Mit hellem Wiesengrün und Saatengold,
Von Lein und Safran gelb und blau gestickt,
Von Blumen süß durchwürzt und edlem Kraut,
Schweift es in breitgestreckten Tälern hin –
Ein voller Blumenstrauß soweit es reicht,
Vom Silberband der Donau rings umwunden! –
Hebt sich's empor zu Hügeln voller Wein,
Wo auf und auf die goldne Traube hängt
Und schwellend reift in Gottes Sonnenglanze;
Der dunkle Wald voll Jagdlust krönt das Ganze.
Und Gottes lauer Hauch schwebt drüber hin
Und wärmt und reift und macht die Pulse schlagen,
Wie nie ein Puls auf kalten Steppen schlägt.
Drum ist der Österreicher froh und frank,
Trägt seinen Fehl, trägt offen seine Freuden,
Beneidet nicht, läßt lieber sich beneiden!
Und was er tut, ist frohen Muts getan.
's ist möglich, daß in Sachsen und beim Rhein
Es Leute gibt, die mehr in Büchern lasen;
Allein, was not tut und was Gott gefällt,
Der klare Blick, der offne, richt'ge Sinn,
Da tritt der Österreicher hin vor jeden,
Denkt sich sein Teil und läßt die andern reden!
O gutes Land! o Vaterland! Inmitten
Dem Kind Italien und dem Manne Deutschland,
Liegst du, der wangenrote Jüngling, da:
Erhalte Gott dir deinen Jugendsinn
Und mache gut, was andere verdarben!
Franz Grillparzer, König Ottokars Glück und Ende, Auszug: Monolog "Ottokar von Horneck"