Die britische Labour-Party will Zensur betreiben und Social Media Unternehmen bestrafen, falls diese Veröffentlichungen von Informationen zulassen, die als Anti-Vakzin-Desinformation angesehen werden. Finanzielle und strafrechtliche Folgen sollen möglich sein.
In Großbritannien laufen die Vorbereitungen für die Einführung eines COVID-19-Impfstoffs. Die Labour-Party will für die Zeit der Impfungen gegen das Virus vorsorgen und will Impfgegner mundtot machen.
Jo Stevens, britische Schattenministerin für Kultur, schrieb am Sonntag auf
Twitter:
Social Media Unternehmen haben eine erbärmliche Bilanz bei der Bekämpfung von Desinformationen. Die Regierung muss aufhören, sich zu verzetteln und die Unternehmen zwingen, diese gefährlichen Inhalte vor der Einführung des Coronavirus-Impfstoffs zu entfernen.
Gemeinsam mit dem Schattenminister für Gesundheit Jonathan Ashworth hat Stevens einen Brief verfasst, in dem die Regierung aufgefordert wird, finanzielle und strafrechtliche Sanktionen gegen …Mehr

Die große „Great Reset“-Konferenz sollte eigentlich im Januar 2021 stattfinden. Doch sie wurde auf den Monat Mai 2021 verschoben.
Das traditionsreiche Treffen der Wirtschafts- und Politik-Elite in Davos, das Weltwirtschaftsforum (WEF), findet im kommenden Jahr in abgespeckter Form in einem Hotel bei Luzern und in Luzern selbst statt. Das gab die Stiftung WEF am Mittwoch an ihrem Sitz bei Genf bekannt.
Sie hatte das übliche Januartreffen in dem Schweizer Skiort Davos wegen der Corona-Krise bereits abgesagt. Das neue Forum soll vom 18. bis 21. Mai im Hotel Bürgenstock sowie an Veranstaltungsorten wie dem Kongresszentrum in Luzern stattfinden, sowohl mit Anwesenden als auch virtuellen Veranstaltungen - "solange alle Bedingungen erfüllt sind, die die Gesundheit und Sicherheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und der Gastgeber gewährleisten", so das WEF.
Das Treffen im Bürgenstock steht unter dem Motto: „The Great Reset“ - etwa: Der große Neustart. Es soll darum gehen, wie nach der "Pandemie …Mehr

Es gebe "viele Beweise" zu Wahl-Manipulationen, so die frühere Bundesstaatsanwältin. "Wir haben den exakten mathematischen Algorithmus identifiziert, den sie benutzt haben - und den sie von Anfang an benutzen wollten." Dieser verlagerte angeblich Stimmen auf Biden.
„Wir bereiten uns darauf vor, die Wahlergebnisse in mehreren Bundesstaaten zu kippen“, sagte Powell bei „Fox Business“ und fügte hinzu, sie habe genügend Beweise für Wahlbetrug, um eine breit angelegte strafrechtliche Untersuchung einzuleiten.

Sleepy Joe Biden bittet in einem Twitter-Video (Oktober 2019) um Geld für seinen Wahlkampf. Dabei warnt er vor einer angeblich bevorstehenden Einmischung Russlands in die US-Wahlen. Und er verspricht, im Falle seiner Wahl die "Tyrannei" Wladimir Putins zu beenden.
deutsch.rt.com/…russe-nach-moskau-biden-droht/

Mit der geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes droht eine weitere Entmachtung des Parlaments. Juristen sehen schwerwiegende Rechtsbrüche, Sozialverbände beklagen Zweiklassenmedizin. Bei den Kassenärzten stößt die geplante Verpflichtung zum Impfen auf Unmut.
Der Bundestag soll eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschließen, die drastische Notstandsermächtigungen aufgrund der Pandemie gesetzlich festzurren soll. Einen Parlamentsvorbehalt für einzelne Maßnahmen soll es weiterhin nicht geben. Für die willkürliche Verhängung von Ausgangssperren, Massenquarantäne oder etwa die vorgesehene Pflicht eines Impfnachweises bei Einreise in die Bundesrepublik hätten die Bundesländer dann eine gesetzliche Grundlage. Die einzige Grundlage wären herbei getestete Fallzahlen, Schwellenwerte liegen bei 35 und 50 Positivfällen pro 100.000 Einwohner.
Eine Anhörung am Donnerstag im Bundesausschuss für Gesundheit machte nun deutlich: Ärztekammern und Medizinerverbände ordneten sich unter …Mehr

Elon Musk hat sich entschieden gegen Lockdowns und strenge Maßnahmen im Zuge der COVID-19-"Pandemie" ausgesprochen.
Viermal an nur einem Tag hatte sich der Tesla-Chef auf das Coronavirus testen lassen. Zweimal erhielt er daraufhin ein positives, zweimal ein negatives Ergebnis.
Nachdem der kanadisch-US-amerikanische Unternehmer und Tesla-Chef Elon Musk Erkältungssymptome hatte, unterzog er sich mehreren Tests auf das Coronavirus. Auf Twitter schrieb Musk zu den Ergebnissen:
Etwas extrem Betrügerisches geht hier vor sich. Wurde heute viermal auf Covid getestet. Zwei Tests ergaben ein negatives Ergebnis, zwei kamen positiv zurück. Dasselbe Gerät, derselbe Test, dieselbe Krankenschwester.

Es ist wie in der guten alten Nazi-Zeit! Melden Sie Juden Ärzte!
Auch die Ärztekammer Berlin ruft jetzt zum Melden von Medizinern mit "abweichender" Auffassung zur Bedrohung durch Corona auf. Die fachliche Auseinandersetzung spielt dabei einmal mehr keine Rolle. Den so Gemeldeten drohen hohe Geldstrafen.
Auch die Ärztekammer Berlin legt offenbar großen Wert darauf, dass ihr Mediziner mit in Bezug auf Corona "abweichenden" Auffassungen gemeldet werden. Es seien seit März 130 Fälle mit "fragwürdigen oder sogar falschen Behauptungen zum Thema Corona aufgefallen", wie der rbb zu berichten weiß. Präsident Dr. Günther Jonitz bezeichnete dies gegenüber dem Nachrichtensender als "erschreckend wie furchtbar und beschämend gleichermaßen".
Bislang habe man dem Gesundheitsamt bereits knapp 20 Ärzte und Arztpraxen wegen Patientengefährdung gemeldet. Die Ärztekammer Berlin ist nicht der erste Berufsverband, der offenbar keine fachliche Debatte sucht, sondern auf eine gewisse denunziatorische Ader …Mehr

Armenien und Aserbaidschan haben beschlossen, den Krieg zu beenden. Armenien wird weite Teile von Berg-Karabach an Aserbaidschan abtreten. Aserbaidschan wird auch die Passage zu seiner Exklave in Nachitschewan erhalten.
Armenien und Aserbaidschan haben eine Vereinbarung zur Beendigung des Krieges in Berg-Karabach getroffen, gab der armenische Premierminister Nikol Pashinyan am frühen Dienstagmorgen auf Facebook bekannt. Er sagte, die Unterzeichnung des Vertrags sei „unglaublich schmerzhaft für mich und unser Volk“, traf aber die „Entscheidung als Ergebnis einer eingehenden Analyse der militärischen Situation“.
„Ich habe zusammen mit den russischen und aserbaidschanischen Präsidenten eine Erklärung zur Beendigung des Karabach-Krieges unterzeichnet“, schrieb er.
Die Vereinbarung tritt um 01:00 Uhr (10. November 2020) in Kraft.
Der russische Präsident Wladimir Putin bestätigte Minuten später in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung Einzelheiten des Deals. Der Deal sieht vor, „die …Mehr