Heimatliebe ist kein Verbrechen! Da der Staatsanwalt sofort noch im Juli 2018 volle Berufung gegen den Freispruch der IBÖ-Aktivisten in erster Instanz eingelegt hat und die Konten daher immer noch …Mehr
Heimatliebe ist kein Verbrechen!
Da der Staatsanwalt sofort noch im Juli 2018 volle Berufung gegen den Freispruch der IBÖ-Aktivisten in erster Instanz eingelegt hat und die Konten daher immer noch eingefroren sind, sieht man, dass es der IBÖ ans Leder gehen soll! Auch können sie nach wie vor kein Spendenkonto in Österreich einrichten!
Ein Rückblick im Video:
Am 27. April fanden österreichweit Hausdurchsuchungen bei Aktivisten und in den Räumlichkeiten der Identitären Bewegung Österreich statt. Zusätzlich ließ die Staatsanwaltschaft all unsere Konten einfrieren und alle Gelder beschlagnahmen.
Der Vorwurf lautet Bildung einer “kriminellen Vereinigung” und “Verhetzung”. Wir weisen diese Vorwürfe auf das Entschiedenste zurück! Unser politischer Aktivismus ist nämlich immer friedlich und bewegt sich im demokratischen und rechtsstaatlichen Rahmen, obwohl wir ständig mit dem Hass und der Gewalt unserer politischen Gegner konfrontiert sind.
Die Staatsanwaltschaft beruft sich dabei auf §278 StgB, den sogenannten “Mafia-Paragraphen”. Diesen Namen trägt er nicht umsonst. Er war eigentlich gedacht um mafiöse Strukturen zu zerschlagen deren Hauptaugenmerk auf Schlepperei, illegalen Waffenhandel, sexueller Ausbeutung und ähnlicher schwerwiegender Delikte liegt.
Tatsächlich aber wird er genutzt um politisch missliebige Organisationen zu kriminalisieren, welche von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen. So auch geschehen im Fall des Prozesses gegen die Tierschutzorganisation “Verein gegen Tierfabriken” 2011. Infolgedessen wurde zwar sogar eine Entschärfung des Paragraphen angedacht, dieser wurde unter der rot-schwarzen Vorgängerregierung sogar noch verschärft und um den Tatbestand der “Verhetzung” erweitert.
Aufgrund der Beschlagnahmung aller unserer finanziellen Mittel sind wir nicht in der Lage, unsere laufenden Kosten, geschweige denn die zu erwartenden Gerichtskosten, zu stemmen. Nun ist eure patriotische Solidarität gefragt: Unterstützt uns mit einer Spende, damit wir unseren patriotischen Aktivismus fortführen können!
Die Identitäre Bewegung – Deutschland wird in den kommenden Wochen und Monaten eine öffentliche Kampagne gegen die Repressionen und haltlosen juristischen Vorwürfe gegenüber der IBÖ starten. Diese Kampagne könnt ihr unter folgendem Spendenkonto unterstützen:
Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
IBAN: DE98476501301110068317
BIC: WELADE3LXXX
Sparkasse Paderborn-Detmold
Verwendungszweck: Solidarität
#heimatliebeistkeinverbrechen
Da der Staatsanwalt sofort noch im Juli 2018 volle Berufung gegen den Freispruch der IBÖ-Aktivisten in erster Instanz eingelegt hat und die Konten daher immer noch eingefroren sind, sieht man, dass es der IBÖ ans Leder gehen soll! Auch können sie nach wie vor kein Spendenkonto in Österreich einrichten!
Ein Rückblick im Video:
Am 27. April fanden österreichweit Hausdurchsuchungen bei Aktivisten und in den Räumlichkeiten der Identitären Bewegung Österreich statt. Zusätzlich ließ die Staatsanwaltschaft all unsere Konten einfrieren und alle Gelder beschlagnahmen.
Der Vorwurf lautet Bildung einer “kriminellen Vereinigung” und “Verhetzung”. Wir weisen diese Vorwürfe auf das Entschiedenste zurück! Unser politischer Aktivismus ist nämlich immer friedlich und bewegt sich im demokratischen und rechtsstaatlichen Rahmen, obwohl wir ständig mit dem Hass und der Gewalt unserer politischen Gegner konfrontiert sind.
Die Staatsanwaltschaft beruft sich dabei auf §278 StgB, den sogenannten “Mafia-Paragraphen”. Diesen Namen trägt er nicht umsonst. Er war eigentlich gedacht um mafiöse Strukturen zu zerschlagen deren Hauptaugenmerk auf Schlepperei, illegalen Waffenhandel, sexueller Ausbeutung und ähnlicher schwerwiegender Delikte liegt.
Tatsächlich aber wird er genutzt um politisch missliebige Organisationen zu kriminalisieren, welche von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen. So auch geschehen im Fall des Prozesses gegen die Tierschutzorganisation “Verein gegen Tierfabriken” 2011. Infolgedessen wurde zwar sogar eine Entschärfung des Paragraphen angedacht, dieser wurde unter der rot-schwarzen Vorgängerregierung sogar noch verschärft und um den Tatbestand der “Verhetzung” erweitert.
Aufgrund der Beschlagnahmung aller unserer finanziellen Mittel sind wir nicht in der Lage, unsere laufenden Kosten, geschweige denn die zu erwartenden Gerichtskosten, zu stemmen. Nun ist eure patriotische Solidarität gefragt: Unterstützt uns mit einer Spende, damit wir unseren patriotischen Aktivismus fortführen können!
Die Identitäre Bewegung – Deutschland wird in den kommenden Wochen und Monaten eine öffentliche Kampagne gegen die Repressionen und haltlosen juristischen Vorwürfe gegenüber der IBÖ starten. Diese Kampagne könnt ihr unter folgendem Spendenkonto unterstützen:
Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
IBAN: DE98476501301110068317
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#heimatliebeistkeinverbrechen
Theresia Katharina
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@Ministrant1961 Da die IBÖ kein österreichisches Spendenkonto einrichten kann, ist die IB Deutschland eingesprungen!
Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
IBAN: DE98476501301110068317
BIC: WELADE3LXXX
Sparkasse Paderborn-Detmold
Verwendungszweck: Solidarität
Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
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BIC: WELADE3LXXX
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Ministrant1961
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Eine Frechheit wie hier vorgegangen wird. Ich halte prinzipiell nicht viel von Geldspenden, aber ich würde diese jungen Leute gerne unterstützen, hab aber nicht so Recht verstanden , wie man hier vorgehen muss. Das sind ja unglaubliche Methoden, schamlos
Theresia Katharina
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Der Staatsanwalt hat volle Berufung gegen den Freispruch der IBÖ eingelegt, so dass die beschlagnahmten Konten nach wie vor eingefroren sind! Es wird überdeutlich: Die NWO will den Identitären ans Leder, auch ans finanzielle Leder !!!!
@Vered Lavan @Gestas @Tina 13 @Sunamis 46@Bibiana@Gestas@Vered Lavan@Feanor@OttoSchmidt@Lichtlein@diana 1 @Ratzi@Juan Austriaco@hooton-plan@Carlus@a.t.m@Eugenia …Mehr
Der Staatsanwalt hat volle Berufung gegen den Freispruch der IBÖ eingelegt, so dass die beschlagnahmten Konten nach wie vor eingefroren sind! Es wird überdeutlich: Die NWO will den Identitären ans Leder, auch ans finanzielle Leder !!!!
@Vered Lavan @Gestas @Tina 13 @Sunamis 46@Bibiana@Gestas@Vered Lavan@Feanor@OttoSchmidt@Lichtlein@diana 1 @Ratzi@Juan Austriaco@hooton-plan@Carlus@a.t.m@Eugenia-Sarto@Eremitin @Tina 13@DrMartinBachmaier@Falko@PaulK
@Josephus@Melchiades@a.t.m@Priska@Fischl@Feanor@Bibiana @Viandonta@Conde_Barroco@DJP@Lisi Sterndorfer@De Profundis@Stelzer@onda @Sonia Chrisye@Ministrant1961 @alfredus @Gloria Bavaria@Hildegard51@Piusbruder@schorsch60 @simeon f.@Saebisch@Tabitha1956@Ottov.Freising @NAViCULUM@ROSENKRANZMUTTI @CHRISTUS ZUERST @Carlus
@Vered Lavan @Gestas @Tina 13 @Sunamis 46@Bibiana@Gestas@Vered Lavan@Feanor@OttoSchmidt@Lichtlein@diana 1 @Ratzi@Juan Austriaco@hooton-plan@Carlus@a.t.m@Eugenia-Sarto@Eremitin @Tina 13@DrMartinBachmaier@Falko@PaulK
@Josephus@Melchiades@a.t.m@Priska@Fischl@Feanor@Bibiana @Viandonta@Conde_Barroco@DJP@Lisi Sterndorfer@De Profundis@Stelzer@onda @Sonia Chrisye@Ministrant1961 @alfredus @Gloria Bavaria@Hildegard51@Piusbruder@schorsch60 @simeon f.@Saebisch@Tabitha1956@Ottov.Freising @NAViCULUM@ROSENKRANZMUTTI @CHRISTUS ZUERST @Carlus