Auszüge: Kern des Gesetzesvorhabens ist ein neuer Paragraf 106a Strafgesetzbuch (StGB), der mit "Beeinflussung von Amts- und Mandatsträgern" überschrieben ist. Dieser ist sehr breit gefasst und bleibt …More
Auszüge: Kern des Gesetzesvorhabens ist ein neuer Paragraf 106a Strafgesetzbuch (StGB), der mit "Beeinflussung von Amts- und Mandatsträgern" überschrieben ist. Dieser ist sehr breit gefasst und bleibt teils vage [!]. Wer die Lebensgestaltung einer gewählten oder von Behördenseite eingesetzten Person "in einer Weise unbefugt nicht unerheblich beeinträchtigt", sodass diese ihre Befugnisse, ihr Amt oder ihr Mandat aufgeben oder nicht mehr ausüben will, dem soll demnach eine Geldstrafe oder Haft bis zu drei Jahren drohen.
In besonders schweren Fällen wäre eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren vorzusehen, womit die Polizei bei ihren Ermittlungen ihren Instrumentenkasten etwa zum Abhören leichter einsetzen könnte. Der vorgesehene Straftatbestand ist der Vorlage nach an zusätzliche Bedingungen gebunden. Erfasst werden sollen etwa Täter, die die räumliche Nähe der Amts- und Mandatsträger oder die eines ihrer Angehörigen oder einer ihr nahestehenden Person suchen. Dazu gehört …More
heise.de

Bundesrat fordert harte Strafen für versuchte Einflussnahme auf Politiker

Wer Politikern in der analogen oder digitalen Welt nachstellt und versucht, sie damit zu beeinflussen, soll hart bestraft werden …
Katrin Kaufmann shares this
Wird das ein neues Maulkorb-Gesetz?
nujaas Nachschlag
Ich fürchte, dieses Vorhaben muß überarbeitet werden, wenn es überhaupt ein Gesetz werden soll. So bleibt es eine Absichtserklärung ohne Chance auf …More
Ich fürchte, dieses Vorhaben muß überarbeitet werden, wenn es überhaupt ein Gesetz werden soll. So bleibt es eine Absichtserklärung ohne Chance auf Wirkung.
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(...)....Drei Tote, 26 Unfälle und viele offene Fragen: Die Polizei ermittelt zurzeit gegen die Northvolt-Fabrik. Deutschland hat das Unternehmen erst vor kurzem mit 900 Millionen Euro subventioniert..... …More
(...)....Drei Tote, 26 Unfälle und viele offene Fragen: Die Polizei ermittelt zurzeit gegen die Northvolt-Fabrik. Deutschland hat das Unternehmen erst vor kurzem mit 900 Millionen Euro subventioniert.....
In Schweden hat die Abteilung für Umweltkriminalität die Ermittlungen aufgenommen. Noch ist unklar, ob die Todesfälle von Baraki, Ghidey und Söderström zusammenhängen und ob Northvolt darin involviert ist. Während die Polizei noch ermittelt, sind Journalistinnen und Journalisten schon weiter. «Dagens Nyheter» hat Anfang Juli eine Recherche veröffentlicht, die ein düsteres Bild des einstigen Musterunternehmens zeichnet. Sie stützt sich ausser auf Aussagen von Quellen auf Dokumente der Arbeitsaufsichtsbehörde, der Polizei und von Northvolt.
Es geht dabei um weitere Todesfälle, um abgetrennte Körperteile und um Explosionen. Im Dezember 2023 verliert der damals 22-jährige Arvid Öhgren bei einem Arbeitsunfall seinen linken Arm. Teile einer Hebevorrichtung fallen darauf, als Öhgren dabei ist …More
nzz.ch

Northvolt: Drei Tote und 26 Unfälle in der Batteriefabrik verunsichern Schweden

Drei Tote, 26 Unfälle und viele offene Fragen: Die Polizei ermittelt zurzeit gegen die Northvolt-Fabrik. Deutschland hat …
martin fischer
Ännu en olycka på Northvolt – två skadade 07.07.24 In der Northvolt-Fabrik hat sich ein weiterer Arbeitsunfall ereignet. Zwei Personen wurden am Sonntag …More
Ännu en olycka på Northvolt – två skadade 07.07.24 In der Northvolt-Fabrik hat sich ein weiterer Arbeitsunfall ereignet. Zwei Personen wurden am Sonntag ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem sie Elektrolytdämpfen ausgesetzt waren.
vir probatus
Großer Stellenabbau bei VW: "Mitarbeiter können sich bei Herrn Habeck bedanken" (msn.com) Alles nicht bis zu Ende gedacht. In Griechenland kommt man …More
Großer Stellenabbau bei VW: "Mitarbeiter können sich bei Herrn Habeck bedanken" (msn.com)
Alles nicht bis zu Ende gedacht.
In Griechenland kommt man nicht mehr auf eine Fähre, wenn der Akku mehr als 40 % geladen ist.
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Anfang des Artikels/Auszüge: In der Ukraine spaltet die Tötung von sich ergebenden Russen eine von einem US-Amerikaner geführte Einheit. Ein deutscher Sanitäter sagte, er sei so aufgebracht gewesen, …More
Anfang des Artikels/Auszüge: In der Ukraine spaltet die Tötung von sich ergebenden Russen eine von einem US-Amerikaner geführte Einheit.
Ein deutscher Sanitäter sagte, er sei so aufgebracht gewesen, dass er seinen Kommandeur zur Rede gestellt habe. Andere prahlten in einem Gruppenchat mit den Tötungen.
Stunden nach einem Gefecht in der Ostukraine im August kroch ein verwundeter und unbewaffneter russischer Soldat durch einen fast zerstörten Graben und suchte Hilfe bei seinen Bezwingern, einer von einem Amerikaner geführten Einheit internationaler Freiwilliger.
Caspar Grosse, ein deutscher Sanitäter in dieser Einheit, sagte, er habe gesehen, wie der Soldat in einer Mischung aus gebrochenem Englisch und Russisch um medizinische Hilfe bat. Es war Abenddämmerung. Ein Teammitglied suchte nach Verbänden.
In diesem Moment, so Herr Grosse, humpelte ein Kamerad herbei und schoss mit seiner Waffe in den Oberkörper des russischen Soldaten. Er sackte zusammen, atmete aber noch. Ein anderer Soldat …More
nytimes.com

In Ukraine, Killings of Unarmed Russians Divide a U.S.-Led Unit

Supported by SKIP ADVERTISEMENT Thomas Gibbons-Neff reported this article over several months during multiple assignments to Kyiv, Ukraine …
alfredus
Jeder Krieg ist teuflischen Ursprungs, das war schon bei Jesu Kreuzigung so ... ! Ein Krieg lebt immmer auch von der Propaganda und im Ukraine-Krieg …More
Jeder Krieg ist teuflischen Ursprungs, das war schon bei Jesu Kreuzigung so ... ! Ein Krieg lebt immmer auch von der Propaganda und im Ukraine-Krieg schreiben die Medien einseitig über die bösen Russen und nicht von Russen und dass einige von ihnen sogar gekreuzigt wurden ! Natürlich sind die Herrschenden die Schuldigen, aber die Menschen müssen das ertragen, weil sie wehrlos sind und ihre Regierung mit von der Partie ist ! Die Demokratie verteidigen heißt es und sie erzeugen nur Hass und Unheil, wie die Drittländer das bezeugen . Um gebildeter die Menschen werden, um so mehr verblöden sie, sonst gebe es keine Kriege ... !
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Die norwegische Regierung hat am Freitag klargestellt, dass russische Fischereischiffe die drei Häfen von Tromsø, Båtsfjord und Kirkenes weiterhin anlaufen dürfen. Gleichzeitig werden schärfere …More
Die norwegische Regierung hat am Freitag klargestellt, dass russische Fischereischiffe die drei Häfen von Tromsø, Båtsfjord und Kirkenes weiterhin anlaufen dürfen. Gleichzeitig werden schärfere Kontrollmaßnahmen eingeführt.
05. Juli 2024
"Es ist ein grundlegendes Interesse Norwegens, die Fischbestände in der Barentssee zu erhalten. Dies ist wichtig für die Beschäftigung und die Menschen im Norden, insbesondere für die Finnmark", sagt die Ministerin für Fischerei und Meerespolitik, Marianne Sivertsen Næss.
Norwegen hat schon bald nach dem Ausbruch des Krieges gegen die Ukraine im Februar 2022 Ausnahmen gegenüber den EU-Sanktionen gegen russische Schiffe eingeführt, die europäische Häfen anlaufen. Später wurden Maßnahmen zur Verschärfung der Kontrollen ergriffen und das Anlaufen auf drei Häfen beschränkt.
Weitere Beschränkungen werden nun eingeführt, so die Regierung in einer Erklärung vom Freitagnachmittag.
"Die Kontrolltätigkeit ist bereits hoch, aber die Polizei und der Zoll verstärken …More
thebarentsobserver.com

Oslo prolongs Russia's permission to call on ports in Northern Norway

Oslo prolongs Russia's permission to call on ports in Northern Norway ADVERTISEMENT “It’s a fundamental interest for Norway to …
DefendTruth shares this
he Norwegian Government on Friday made clear that Russian fishing vessels are welcome to visit the three ports of Tromsø, Båtsfjord and Kirkenes. …More
he Norwegian Government on Friday made clear that Russian fishing vessels are welcome to visit the three ports of Tromsø, Båtsfjord and Kirkenes. Simultaneously, stricter control measures are introduced.
Übersetzung: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine könnte sich seinem Ende nähern, da die "großen Akteure" der Welt beabsichtigen, ihn zu beenden. Das sagte der Historiker und Professor an der Ukrainischen …More
Übersetzung: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine könnte sich seinem Ende nähern, da die "großen Akteure" der Welt beabsichtigen, ihn zu beenden. Das sagte der Historiker und Professor an der Ukrainischen Katholischen Universität Jaroslaw Hrytsak in einem Interview mit Radio NV. [ nv.ua/…est-resolution-to-russia-ukraine-war-50432679.html The war between Russia and Ukraine may be nearing its end, as major global players are interested in its resolution, historian and Ukrainian Catholic University professor Yaroslav Hrytsak told Radio NV on July 3. ]
"Inzwischen tauchen immer häufiger Szenarien für das Ende des Krieges auf, die den Verlust von Territorien durch die Ukraine beinhalten. Und gerade das Auftauchen so vieler Szenarien deutet darauf hin, dass der Krieg zu einem Ende kommen könnte, weil die Hauptakteure ein Interesse daran haben, ihn zu beenden", sagte er.
Die wichtigste Frage sei, ob der russische Diktator Wladimir Putin den Krieg beenden wolle. Darauf gebe es derzeit jedoch …More
protocol.ua

"Можливо, наближається до кінця": історик спрогнозував терміни війни в Україні - Юридичні новини

0 0 14 Війна Росії проти України може наближатися до завершення, адже "великі …
michael7
Putin: Geheimer Friedensplan für die Ukraine enthüllt (msn.com) - Jeder Tag Krieg ist ein verlorener. Das beginnen viele inzwischen zu erkennen. Die …More
Putin: Geheimer Friedensplan für die Ukraine enthüllt (msn.com) - Jeder Tag Krieg ist ein verlorener. Das beginnen viele inzwischen zu erkennen. Die Verhandlungsbasis für den Westen wird immer schlechter - wie lange will man noch zögern? Putin schlägt hier vor, die Krim als neutrale Zone gemeinsam mit der Ukraine zu verwalten. Mehr wird die Ukraine nie erreichen können, da die Menschen auf der Krim wohl dann kaum mehr mitmachen würden.
LeLion
Was heißt hier 'russischer Diktator"? Der Mann wurde vom russischen Volk demokratisch gewählt. Selenksis Amtszeit ist übrigens schon lange abgelaufen …More
Was heißt hier 'russischer Diktator"? Der Mann wurde vom russischen Volk demokratisch gewählt. Selenksis Amtszeit ist übrigens schon lange abgelaufen und es hat keine Wahlen gegeben. Da könnte man schon eher von einem Diktator sprechen.
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Übersetzung/Zusammenfassung: Am 1. Juli 2024 wird La Poste eine Briefmarke zur Erinnerung an die Bestie von Gévaudan herausgeben, eine Kreatur, die zwischen 1764 und 1767 in dieser Region Angst und …More
Übersetzung/Zusammenfassung: Am 1. Juli 2024 wird La Poste eine Briefmarke zur Erinnerung an die Bestie von Gévaudan herausgeben, eine Kreatur, die zwischen 1764 und 1767 in dieser Region Angst und Schrecken verbreitet hat.
Die Geschichte der Bestie von Gévaudan gleicht der anderer legendärer Kreaturen.
Die Kreatur versetzte die Region Gévaudan zwischen 1764 und 1767 in Angst und Schrecken. Diese Bestie oder diese Bestien lösten eine Massenpanik in einer abgelegenen Region Frankreichs aus, die sich durch Hügel, Wälder und Heidelandschaften mit weidenden Herden auszeichnet. Diese Zeit markiert auch das Ende des Siebenjährigen Krieges, der Frankreich einen Teil seiner Kolonien genommen und sein Ansehen in Europa geschmälert hatte und eine Lücke in den Zeitungen der damaligen Zeit hinterließ, die nach neuen Informationen verlangten und bereit waren, sensationelle Nachrichten zu verbreiten.
Im Sommer 1764 begann in Gévaudan, den heutigen Departements Lozère und Haute-Loire, eine Serie von …More
francebleu.fr

Un timbre exclusif à l'effigie de la bête du Gévaudan en vente à Mende - France Bleu

Cette création originale de La Poste, conçue par Christophe Laborde-Balen, est émise en tant que pièce de collection …
Sven Christian Köhler
HORROR-COMIC-STYLE! Mich stört das gar nicht. Wir haben leider andere Probleme…
Guntherus de Thuringia
Was ist an der Briefmarke zu bemeckern? Es war eine außerordentliche, in das Gedächtnis der Nation eingegrabene Begebenheit, die hier eine expressive …More
Was ist an der Briefmarke zu bemeckern? Es war eine außerordentliche, in das Gedächtnis der Nation eingegrabene Begebenheit, die hier eine expressive künstlerische Darstellung findet (hoffentlich nicht KI-erzeugt).
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Ein Patient in einem psychiatrischen Krankenhaus in Chuncheon, Südkorea, verbrachte 251 Stunden und 50 Minuten seiner 289 Stunden und 20 Minuten Krankenhausaufenthalt in einer Fünf-Punkte-Fesselung in …More
Ein Patient in einem psychiatrischen Krankenhaus in Chuncheon, Südkorea, verbrachte 251 Stunden und 50 Minuten seiner 289 Stunden und 20 Minuten Krankenhausaufenthalt in einer Fünf-Punkte-Fesselung in einem Isolationsraum. Überwachungsaufnahmen, die der Hankyoreh vorliegen, zeigen, wie der Patient langsam leidet, vor Schmerzen schreit und stöhnt, bis er stirbt. Weder die Ärzte noch die Krankenschwestern oder die Pfleger haben etwas getan, um ihn zu retten.
Am Morgen des 8. Januar 2022 starb ein Mann, der an keiner nicht-psychiatrischen Erkrankung litt, in einem Einzelzimmer der Isolierstation eines psychiatrischen Krankenhauses in Chuncheon. Der fünfundvierzigjährige Kim Hyeong-jin - für die Zwecke dieses Artikels ein Pseudonym - war in der Isolierstation in Fünf-Punkt-Fesselung untergebracht, wobei beide Hände, beide Füße und die Brust gefesselt waren.
. Am Montag analysierte die Hankyoreh 4.067 Überwachungsvideos (insgesamt 67,1 GB), die über Kims Familie beschafft wurden. Die Aufnahmen …More
hani.co.kr

10 days of torture: Korean mental patient’s restraints only removed after death

A patient at a psychiatric hospital in Chuncheon, South Korea, spent 251 hours and 50 minutes of his 289 hours and 20 …
St. Andreas
Wenn man mich fixieren würde, bekäme ich eine Panikattacke. Zumindest wenn ich bei vollem Bewusstsein bin. Bei Demenz weiß ich es natürlich nicht.
Klaus Elmar Müller
Vorsicht! Ruft man den Artikel dieser Zeitung auf und klickt auf das Thema "Nordkorea", dann wird die Stellungnahme Südkoreas zum Pakt Russland-Nordkorea …More
Vorsicht! Ruft man den Artikel dieser Zeitung auf und klickt auf das Thema "Nordkorea", dann wird die Stellungnahme Südkoreas zum Pakt Russland-Nordkorea als "verunglimpfen" ("decries" von "to decry") bezeichnet. Die Zeitung ist also grundsätzlich kritisch gegenüber Südkorea und freundlich gegenüber Nordkorea. Propaganda-Gefahr!
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Auszüge: Schwedische Zeitung Dagens Nyheter: 26 schwere Unfälle in den Anlagen der schwedischen Northvolt seit 2019. Quellen aus dem Unternehmen beschreiben verschiedene Sicherheitsrisiken, und die …More
Auszüge: Schwedische Zeitung Dagens Nyheter: 26 schwere Unfälle in den Anlagen der schwedischen Northvolt seit 2019.
Quellen aus dem Unternehmen beschreiben verschiedene Sicherheitsrisiken, und die schwedische Behörde für Arbeitsplatzaufsicht hat wiederholt schwere Mängel in der Betriebsanlage festgestellt. Der schwedische Batterieriese will der grünste Batteriehersteller der Welt sein.
Hunderte von Dokumenten aus dem Unternehmen sowie von der Arbeitsaufsichtsbehörde und der Polizei weisen auf verschiedene Sicherheitsrisiken und Unfälle in den Anlagen von Northvolt hin, wie eine Untersuchung von Dagens Nyheter zeigt.
Seit 2019 wurden in den Anlagen des Unternehmens, das sich auf die Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien, vor allem für Elektrofahrzeuge und Energiespeicherlösungen, spezialisiert hat, 26 Mitarbeiter schwer verletzt.
Zu den Unfällen gehören zwei Todesfälle, der Verlust eines Arms oder Fingers, das Eindringen von Chemikalien in die Augen oder auf den Körper, Explosionen, …More
thebarentsobserver.com

Dagens Nyheter: 26 serious accidents at Swedish Northvolt’s facilities since 2019

Dagens Nyheter: 26 serious accidents at Swedish Northvolt’s facilities since 2019 ADVERTISEMENT Hundreds of documents …
vir probatus
Volkswagen wirft die Leute raus, weil keine Elektroautos mehr bestellt werden. Es hat sich herum gesprochen, daß diese Technik nicht ausgereift ist. …More
Volkswagen wirft die Leute raus, weil keine Elektroautos mehr bestellt werden. Es hat sich herum gesprochen, daß diese Technik nicht ausgereift ist. Ein Taxiunternehmer erzählte mir, daß er jeden seiner Teslas umbauen lässt, weil die Differentialgetriebe in den Hinterachsen nicht halten. Nochmal 10000 € für ein sowieso schon überteuertes Auto.
Der Kunde zahlt dann rund 3€ pro km Taxifahrt, das ist alles normal.
vir probatus
Danke für das Einstellen dieser Informationen.
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Textzitat: "...Die Bereitschaft der Ukrainer, ihr Leben zu riskieren, hat allerdings abgenommen. Dass es keine begrenzte Dienstzeit mit anschliessender Demobilisierung gibt, verringert sie zusätzlich. …More
Textzitat: "...Die Bereitschaft der Ukrainer, ihr Leben zu riskieren, hat allerdings abgenommen. Dass es keine begrenzte Dienstzeit mit anschliessender Demobilisierung gibt, verringert sie zusätzlich. Eine Umfrage des staatlichen Fernsehens ergab im April, dass nur 20 Prozent der 25- bis 59-jährigen Männer bereit sind, einzurücken. Eine weitere zeigte noch tiefere Werte. Die Militärbehörden haben laut Medienberichten in den ersten vier Monaten dieses Jahres 94 500 Personen zur Fahndung ausgeschrieben, weil sie sich dem Wehrdienst entzogen......Eine Frau erzählt von einem eingezogenen Verwandten mit Down-Syndrom, ein Offizier auf Fronturlaub über Alkoholiker, die von der Armee auf Dorfplätzen eingesammelt werden. Firmen und Private klagen, Handwerker und Bauarbeiter würden von den Militärbehörden mitgenommen, wenn sie an Strassen und Plätzen tätig seien....Für manche endet die Flucht tödlich: Im Grenzfluss Theiss (Tisza) wurden in den letzten Monaten die Leichen von 45 ErtrunkenenMore
nzz.ch

Ukraine-Krieg: Mobilisierung von Soldaten wird zur Zerreissprobe

Viele Ukrainer sind wütend über die oft plumpen Versuche, Soldaten zu rekrutieren. Die Mobilisierung stockt. Das setzt auch jenen zu, …
Sunamis 49
wahnsinn
Cognoscere
Zusammenfassung: Ein neues Gutachten kommt zu dem Schluss, dass das grüngeführte niedersächsische Umweltministerium die geplante Lizenzfertigung von Brennelementen russischen Typs in der Uranfabrik in …More
Zusammenfassung: Ein neues Gutachten kommt zu dem Schluss, dass das grüngeführte niedersächsische Umweltministerium die geplante Lizenzfertigung von Brennelementen russischen Typs in der Uranfabrik in Lingen nicht nach eigenem Ermessen untersagen darf. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das Gutachten, das der Anlagenbetreiber Advanced Nuclear Fuels (ANF) beim Kieler Experten für Verwaltungsrecht, Wolfgang Ewer, in Auftrag gegeben hat. Der Fachjurist der Kanzlei Weissleder Ewer widerspricht mit seiner Analyse der Rechtsauffassung des Atomrechtsexperten Gerhard Roller, der in einem Gutachten für das Bundesumweltministerium (BMUV) argumentiert hatte, die Behörden könnten die Erweiterung der Atomanlage in Lingen durch eine reine Ermessensentscheidung untersagen.
Der für die Genehmigung zuständige niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) sieht deshalb auch 27 Monate nach Antragseingang weiterhin Prüfbedarf und beruft sich ausdrücklich auf Rollers Rechtsauffassung …More
unternehmen-heute.de

Russland - Gutachten stützt Pläne für Brennelemente-Produktion in Lingen - UNTERNEHMEN-HEUTE.de

. Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Ein neues Gutachten kommt zu dem Schluss, dass das niedersächsische …
Jens Wanderfeld
Pacta sund servanda.... Vereinbarungen müssen eingehalten werden
Am 28. Juni 2024 wurden zwei Priester der ukrainischen griechisch-katholischen Kirche, Iwan Lewizki und Pater Bohdan Geleta, aus russischer Haft entlassen. Sie wurden am 16. November 2022 im besetzten …More
Am 28. Juni 2024 wurden zwei Priester der ukrainischen griechisch-katholischen Kirche, Iwan Lewizki und Pater Bohdan Geleta, aus russischer Haft entlassen. Sie wurden am 16. November 2022 im besetzten Berdiansk verhaftet. Lange Zeit gab es keine Informationen über sie. (...)Seine Seligkeit Sviatoslav drückte dem Apostolischen Stuhl seine aufrichtige Dankbarkeit für die Rettung der UGKK-Priester aus. Er richtete besondere Worte des Dankes an Papst Franziskus, Kardinal Pietro Parolin und das gesamte diplomatische Korps des Vatikans. Ein besonderer Dank für ihre Vermittlung ging an Kardinal Mateo Zuppa und Erzbischof Visvaldas Kulbokas, Apostolischer Nuntius in der Ukraine. Jeder von ihnen leistete einen unschätzbaren persönlichen Beitrag zur Verwirklichung dieses Ereignisses.
Seit dem vollständigen Einmarsch im Februar 2022 haben die Priester Ivan Levytskyi und Bohdan Geleta beschlossen, bei ihrem Volk in den vorübergehend besetzten Gebieten zu bleiben. Sie dienten sowohl der griechisch-…More
ugcc.ua

Священників УГКЦ Івана Левицького та Богдана Гелету звільнили з російського полону

Священників УГКЦ Івана Левицького та Богдана Гелету звільнили з російського полону 28…
Sunamis 49
Gott sei Dank sind sie frei gekommen
Klaus Elmar Müller
Und ein solcher Putin soll die Moral in den Westen bringen?
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Textauszüge: Ein Apotheker hat wiederholt die Abgabe der "Pille danach" verweigert und sich in seiner Apotheke erst gar nicht mit diesen Arzneimitteln bevorratet. Er beruft sich dabei auf sein Gewissen …More
Textauszüge: Ein Apotheker hat wiederholt die Abgabe der "Pille danach" verweigert und sich in seiner Apotheke erst gar nicht mit diesen Arzneimitteln bevorratet. Er beruft sich dabei auf sein Gewissen, das ihm die Abgabe verbiete, weil er sich nicht an einer Tötung bereits entstandenen Lebens beteiligen wolle.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg als Berufsobergericht für Heilberufe hat nun jedoch entschieden, dass ein selbstständiger Apotheker mit seiner Apotheke dem gesetzlichen Auftrag zur Versorgung mit Arzneimitteln genügen müsse (Urt. v. 26. Juni 2024, Az. 90 H 1/20). Die "Pille danach" sei ein apothekenpflichtiges Arzneimittel, dessen Abgabe er nicht aus Gewissensgründen verweigern dürfe.
Die Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 Grundgesetz (GG) setzt laut dem Gericht voraus, dass man einem ernsthaften Gewissenskonflikt unterliegt, dem man sich nicht auf zumutbare Weise entziehen kann. Wer sich zur Führung einer öffentlichen Apotheke entschließe, müsse die umfassende …More
lto.de

Apotheker darf Verkauf der Pille danach nicht verweigern

Ein selbstständiger Apotheker darf nicht aus Gewissensgründen davon absehen, die "Pille danach" anzubieten. Das hat das OVG Berlin-Brandenburg …
Eduard John Carnarvon
Wir alle werden einmal Rechenschaft ablegen müssen. Dann werden keine Ausreden, keine irdischen Gesetze und Rechte mehr gelten, sondern nur noch das …More
Wir alle werden einmal Rechenschaft ablegen müssen. Dann werden keine Ausreden, keine irdischen Gesetze und Rechte mehr gelten, sondern nur noch das Gesetz Gottes. Mir wird schlecht, wenn ich lese, wie so viele Menschen so unempathisch, kalt und gewissenlos über das Leben von Kindern schreiben. Immer mehr komme ich zu der Ansicht, dass das wirkliche Problem dieser Welt im Narzissmuss liegt, und der ist bekanntlich dämonischer Natur. Mir ist es absolut wurscht, was Menschen sagen und denken, wenn es um das Wort Gottes geht. Immer wieder freue ich mich, wenn Menschen sich auf die Seite derer stellen, die schutzlose sind.
Heribert Nuhn
Die Kirchen, also unsere Bischöfe, haben die Pflicht, diesen Apotheker voll und ganz, auch finanziell, zu unterstützen!
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Die syrische Armee wird ab Juli zehntausende Reservisten demobilisieren, wie ein Vertreter des Verteidigungsministeriums am Mittwochabend ankündigte, da die Kämpfe in dem Land seit mehreren Jahren an …More
Die syrische Armee wird ab Juli zehntausende Reservisten demobilisieren, wie ein Vertreter des Verteidigungsministeriums am Mittwochabend ankündigte, da die Kämpfe in dem Land seit mehreren Jahren an Intensität nachgelassen haben.
"Zehntausende werden bis zum Ende des Jahres demobilisiert, und das wird auch im nächsten Jahr so sein", sagte Generalmajor Ahmed Youssef Sleimane in einem Interview im syrischen Fernsehen. اللواء سليمان: هدفنا الوصول إلى جيش متطور يعتمد على المتطوعين.. وهناك قرارات ستنفذ تباعاً لتسريح عشرات الآلاف - S A N A
Er versicherte jedoch, dass die Armee weiterhin "kampfbereit" sein werde.
Die syrische Armee setzt sich in der Regel aus Freiwilligen, Wehrpflichtigen und Reservisten zusammen.
lorientlejour.com

La Syrie va démobiliser des dizaines de milliers de réservistes

Un homme passe devant un stand lors de l'ouverture de la 44e exposition internationale de fleurs au parc Tichrine à Damas, le 26 juin 2024…
Sa Le
Dann ist ja Syrien ein sicheres Land?!
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25. Juni 2024 Einem neuen Bericht der Vereinten Nationen zufolge haben bis zu 4.000 ruandische Soldaten mit Hightech-Waffen heimlich die Grenze zum Ostkongo überquert, um dort an Kämpfen teilzunehmen …More
25. Juni 2024
Einem neuen Bericht der Vereinten Nationen zufolge haben bis zu 4.000 ruandische Soldaten mit Hightech-Waffen heimlich die Grenze zum Ostkongo überquert, um dort an Kämpfen teilzunehmen, die eine große humanitäre Katastrophe in der Region ausgelöst haben.
Die Kämpfe, die durch den wahllosen Beschuss ziviler Gebiete schwere Opfer forderten, haben in den letzten neun Monaten mindestens eine Million Menschen zur Flucht gezwungen. Viele von ihnen leben nun in einem der mehr als 100 überfüllten Lager für Vertriebene rund um die belagerte Stadt Goma nahe der Grenze zu Ruanda, heißt es in dem Bericht.
Durch die Entsendung von Truppen und Waffen in die Demokratische Republik Kongo zur Unterstützung der M23-Rebellenmiliz im Kampf gegen das kongolesische Militär hat die ruandische Regierung die Souveränität und territoriale Integrität des Kongos verletzt und gleichzeitig gegen ein UN-Waffenembargo verstoßen, heißt es in dem Bericht.
Der 296-seitige Bericht der von den Vereinten …More
theglobeandmail.com

Up to 4,000 Rwandan troops have entered combat in eastern Congo, UN report says

Open this photo in gallery: An aerial view shows Lake Kivu and the skyline of the city of Goma, North Kivu province, …
Gast6 shares this
BREAKING - Ruanda ist im Kongo einmarschiert. Mit High-Tech-Waffen (woher??)
Abraham a Sancta Clara
Baerbock und BionTech. Das erklärt wieder mal einiges.
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martin fischer
1.3K
"Die armenische Gemeinschaft in Syrien ist für ihre hervorragenden Leistungen in allen Bereichen bekannt. Wir in Syrien sind sehr stolz darauf, eine bedeutende armenische Gemeinschaft zu haben. Wenn …More
"Die armenische Gemeinschaft in Syrien ist für ihre hervorragenden Leistungen in allen Bereichen bekannt. Wir in Syrien sind sehr stolz darauf, eine bedeutende armenische Gemeinschaft zu haben. Wenn Sie Syrien besuchen würden, könnten Sie denken, dass wir Millionen von Armeniern haben, doch das ist nicht der Fall. Aufgrund ihrer außergewöhnlichen Fähigkeiten und des hohen Ansehens, das sie in allen Teilen der syrischen Gesellschaft genießen, könnte man meinen, dass die Armenier eine viel größere Bevölkerungsgruppe seien, als sie es in Wirklichkeit sind. Ihr Einfluss liegt eher in ihrer Qualität als in ihrer bloßen Anzahl.
Als die Armenier nach dem Völkermord in Syrien ankamen, waren sie hungrig, arm, ängstlich und schwach. Viele von ihnen waren Waisen oder Witwen, hatten keine angemessene Kleidung und waren der Verfolgung ausgesetzt. Es war ein schreckliches Kapitel in ihrem Leben. Bei ihrer Ankunft in Aleppo und in ganz Syrien wurden sie jedoch von den Menschen mit großer Gastfreundschaft …More
armenpress.am

Syrian Ambassador calls for international actions to restrain Azerbaijan and Turkey's ambitions towards …

Syrian Ambassador calls for international actions to restrain Azerbaijan and Turkey's ambitions towards …
martin fischer
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Die EU hat nur russisches LPG (Mischung aus Propan und Butan) sanktioniert, getrennt exportiert und später gemischt bleibt es auch nach 2024 erlaubt. Auch russischer Diesel wohl weiter auf ukr. Markt.…More
Die EU hat nur russisches LPG (Mischung aus Propan und Butan) sanktioniert, getrennt exportiert und später gemischt bleibt es auch nach 2024 erlaubt. Auch russischer Diesel wohl weiter auf ukr. Markt. Übersetzung:
Das Embargo für russisches LPG, das ab Ende 2024 in der Europäischen Union in Kraft tritt, wird die Einfuhren solcher Kraftstoffe auf den ukrainischen Markt nicht vollständig blockieren können.
Dies erklärte der Direktor der A95 Consulting Group, Serhii Kuiun, in einem Kommentar an Ukrinform.
"Das Embargo, das voraussichtlich Ende des Jahres in Kraft treten wird, ist keine Garantie dafür, dass der Strom [der russischen LPG-Importe - Anm. d. Red.] aufhört", so Kuiun.
Nach seinen Worten wurde das Embargo gegen eine Mischung aus Propan und Butan verhängt. Allerdings kann Russland Propan und Butan getrennt liefern und sie auf dem Territorium eines anderen Landes mischen.
Dem Experten zufolge hätte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (NSDC) einen Beschluss …More
ukrinform.net

Ukraine needs to take separate decision to ban Russian LPG imports – expert’s opinion

The relevant statement was made by A95 Consulting Group Director Serhii Kuiun in a commentary to Ukrinform. “The …
Brand in einer Lithiumbatterie-Fabrik in Hwaseong (...) Aus CCTV-Aufnahmen aus dem Inneren der Fabrik, die der Hankyoreh vorliegen, geht jedoch hervor, dass einige Arbeiter, sobald die Batterien zu …More
Brand in einer Lithiumbatterie-Fabrik in Hwaseong (...)
Aus CCTV-Aufnahmen aus dem Inneren der Fabrik, die der Hankyoreh vorliegen, geht jedoch hervor, dass einige Arbeiter, sobald die Batterien zu explodieren begannen, versuchten, das Feuer mit den vorhandenen Feuerlöschern zu löschen. Ihre Bemühungen waren vergeblich, da sich die Flammen durch weitere Batterieexplosionen unkontrolliert ausbreiteten. Dies deutet darauf hin, dass die für die frühzeitige Löschung von Lithiumbränden erforderliche Spezialausrüstung nicht vor Ort war oder dass es an dieser Ausrüstung fehlte.
"Wir hatten Feuermelder, Feuerlöscher und ein Notfallprotokoll, aus dem hervorging, wie man das Gebäude problemlos verlassen konnte", so Park weiter.
Trotz dieser Behauptungen zeigen die CCTV-Aufnahmen, dass sich die Arbeiter im Gebäude des Ernstes der Lage nicht bewusst zu sein schienen, als die erste Batterie zu schwelen begann und sogar als es zu den ersten beiden Explosionen kam. Die Arbeiter versuchten, die Batterien …More
hani.co.kr

Dispatched into unknown danger, foreign day laborers were defenseless against blaze

Still from CCTV footage from inside the Aricell lithium battery factory in Hwaseong, Gyeonggi Province, on June 24, …
Heribert Nuhn
Es gibt einen Grund, warum viele Tiefgaragen E-Fahrzeuge nicht in die Tiefgarage lassen. Wie ein Sicherheitsexperte sagte: Lithium brennt bei über …More
Es gibt einen Grund, warum viele Tiefgaragen E-Fahrzeuge nicht in die Tiefgarage lassen. Wie ein Sicherheitsexperte sagte: Lithium brennt bei über 3.000°C. Da kommt Wasser überhaupt nicht dran und verdampft, Sand schmilzt und wird zu Glas, schließt das Ganze ein und explodiert schließlich. Lösung: Brennen lassen und abwarten, könnte aber einige Tage dauern. Ein Container mit Wasser kann ein Fahrzeug unter Kontrolle halten.
Fahrer von Ars
Ja das Geschäft mit diesen Riesenbatterien scheint was Gefährliches zu sein wie auch hier belegt: Photovoltaik-Batteriespeicher geht in Flammen auf!
Schweden: Polizei leitet nach dem dritten Todesfall bei Northvolt Ermittlungen ein. Die Polizei untersucht den Tod von drei Personen, die in der Fabrik des schwedischen Batterieherstellers Northvolt …More
Schweden: Polizei leitet nach dem dritten Todesfall bei Northvolt Ermittlungen ein.
Die Polizei untersucht den Tod von drei Personen, die in der Fabrik des schwedischen Batterieherstellers Northvolt in Skellefteå gearbeitet haben.
Alle drei Arbeiter wurden nach ihrer Schicht in der Fabrik tot in ihren Wohnungen aufgefunden, einer bereits im Januar, der zweite im Februar und der dritte Anfang dieses Monats. Sie waren 33, 19 und 56 Jahre alt.
sverigesradio.se

Police open up investigation after third Northvolt worker death - Radio Sweden

We carry the latest news from Sweden during business hours Monday to Friday on the web and on social media. You can find …
vir probatus
Ich bin froh, mir letztes Jahr einen neuen Verbrenner gekauft zu haben. Mercedes wollte die unbedingt loswerden, sie waren der Meinung die Zukunft läge …More
Ich bin froh, mir letztes Jahr einen neuen Verbrenner gekauft zu haben. Mercedes wollte die unbedingt loswerden, sie waren der Meinung die Zukunft läge in Elektroautos.
In Griechenland messen sie jetzt die Akku Ladung, wenn man auf eine Fähre will. Wenn man mehr als 40% im Akku hat, darf man nicht aufs Schiff. Alles nur angedacht von dem grünen Gesocks aber keine Lösung.
martin fischer
BMW storniert Milliardenauftrag bei Batteriezulieferer Northvolt - WELT Aufgrund von Qualitätsproblemen hat BMW einen Auftrag im Wert von zwei Milliarden …More
BMW storniert Milliardenauftrag bei Batteriezulieferer Northvolt - WELT Aufgrund von Qualitätsproblemen hat BMW einen Auftrag im Wert von zwei Milliarden Euro beim Zulieferer Northvolt zurückgezogen.
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Auszüge: "Wir Schweden wollen nicht mehr für Deutschlands falsche Energiepolitik bezahlen" Die schwedische Regierung hat beschlossen, keine Genehmigung für die geplante Gleichstromverbindung Hansa …More
Auszüge: "Wir Schweden wollen nicht mehr für Deutschlands falsche Energiepolitik bezahlen"
Die schwedische Regierung hat beschlossen, keine Genehmigung für die geplante Gleichstromverbindung Hansa Powerbridge zwischen Schweden und Deutschland zu erteilen. Das wirtschaftlich stärkste Land des Kontinents hat sehr schlechte energiepolitische Entscheidungen getroffen, unter deren Auswirkungen nicht nur Deutschland selbst, sondern ganz Europa leidet. In seinem Eifer, die Kernkraftwerke abzuschalten, hat Deutschland sich in eine Abhängigkeit von fossilem Gas und Kohle verstrickt. Jetzt versucht Deutschland, andere Länder dazu zu bringen, noch mehr regelbare Energie anzubieten. Das gescheiterte Projekt Hansa Powerbridge ist ein Beispiel dafür. Robert Habeck will, dass Schweden das 300 Kilometer lange Unterseekabel baut, aber aus schwedischer Sicht würde es nur die Strompreise in Schweden erhöhen und möglicherweise die Ernüchterung verzögern, die in Deutschland unvermeidlich kommen muss. Je …More
cicero.de

Gescheiterte Stromverbindung – Wir Schweden wollen nicht mehr für Deutschlands falsche Energiepolitik …

- Wir Schweden wollen nicht mehr für Deutschlands falsche Energiepolitik bezahlen Ein Unterseekabel …
Theresia Katharina
Leider wacht die Ampel-Regierung doch nicht auf, die sind erkenntnisresistent.More
Leider wacht die Ampel-Regierung doch nicht auf, die sind erkenntnisresistent.
Eduard John Carnarvon
Danke Schweden.
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Kenia: Parlamentsgebäude brennt nach Eindringen von Demonstranten. Die Demonstranten sind gegen die Verabschiedung des Finanzgesetzes 2024, das die Abgeordneten am Dienstag mit 195 gegen 106 Stimmen …More
Kenia: Parlamentsgebäude brennt nach Eindringen von Demonstranten.
Die Demonstranten sind gegen die Verabschiedung des Finanzgesetzes 2024, das die Abgeordneten am Dienstag mit 195 gegen 106 Stimmen verabschiedet haben.
"Wasaliti, wasaliti" (Verräter, Verräter) schallte es durch die Luft, als die Demonstranten eine Polizeisperre überwanden, einen Polizeilastwagen in Brand setzten und einen Teil des Zauns zum Parlament beschädigten.
Die Demonstranten rissen die Nationalflagge auf dem Gelände des Parlaments herunter, und Berichten zufolge wurden einige Demonstranten außerhalb des Parlaments erschossen.
Auch innerhalb des Parlaments wurde von einer Massenpanik berichtet, als sich die Abgeordneten in Sicherheit brachten.
Einige der Abgeordneten haben in der Tiefgarage des Parlaments Zuflucht gesucht, während die Polizei Wache hält und auf Verstärkung und Evakuierung wartet.
Die Abgeordneten von Azimio verließen das Gebäude und schlossen sich den Demonstranten auf der Straße an.
Rund um das …More
the-star.co.ke

Section of Parliament on fire after protester invasion

The surging crowds are opposed to the passage of the Finance Bill, 2024 which MPs passed on Tuesday with 195 votes against 106 who opposed.A stampede …
martin fischer
martin fischer
6:48 pm Protesters torch and loot the home of Finance Committee Chairperson Kuria Kimani in Nakuru County. 6:11 pm Youths protesting against the …More
6:48 pm Protesters torch and loot the home of Finance Committee Chairperson Kuria Kimani in Nakuru County.
6:11 pm Youths protesting against the Finance Bill 2024 on Tuesday stormed the Timba XO club linked to Kapseret member of Parliament Oscar Sudi.
5:41 pm Human rights activists Hussein Khalid confirms over 100 protesters treated at KNH after sustaining injuries as 5 confirmed dead.
5:37 pm NetBlocks, a company that monitors internet usage, confirms a significant internet outage in Kenya and the outage of X, formerly known as Twitter.
4:52 pm Nyeri Town residents storm and loot Chieni supermarket which allegedly belongs to area MP Njoroge Wainaina.
4:25 pm Standard Media Group reports that they have received threats from authorities seeking to shut down KTN News.
3:51 pm A section of Parliament buildings was set on fire after a section of protesters breached security.
3:21 pm EACC officers arrest the Tanathi Water Works Development Agency (TWWDA) Chief Executive Officer (CEO …More
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